Verbandsrecht

Vereinsrecht

Im Vereinsrecht geht es um die Gründung und Organisation von Vereinen und Verbänden in Deutschland. Eine Übersicht aller Rechtstipps und Rechtsnews für Vereinsrecht & Vereinsrecht.

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Vereine sind Zusammenschlüsse von natürlichen oder juristischen Personen aller Rechtsformen, die sich auf freiwilliger Grundlage zu gemeinsamen Zwecken zusammenschließen und in der Regel eine auf einem Statut basierende festgelegte innere Organisationsform haben. Vereine fassen die Belange der Einzelmitglieder zusammen, um gemeinsame Ziele oder Werte zu verwirklichen, sie vertreten eine gesellschaftliche Interessenvertretung (Interessengruppe).

Überregionale Organisationen, wie z. B. Vereinigungen, Clubs oder andere Vereinigungen haben oft räumliche Strukturen auf unterschiedlichen Hierarchiestufen. Die Bundesvereinigung ist in Deutschland ein Begriff für die allgemein höchste Struktur, d.h. auf der für alle Beteiligten und Vereinigungen üblichen staatlichen Stufe (first order entity); vor der Bundesgründung war der Deutsche Reichsverband vergleichbarer Ausdrücke.

In Österreich findet - ähnlich wie in der Verwaltung - eine Untergliederung in Bundes-, Landes-, Bezirks- und Kommunalverbände statt, bei Fraktionen auch als Abschnitt (der Ausdruck Abschnitt kann sowohl regionale als auch thematische Unterteilungen umfassen). Vereinzelt national associations are also called centralverband (e.g. Centralverband des deutschen Handwerks ) or Hauptverband of the österreich ischer Sozialversicherersträger (e.g.).

Außerhalb der Landesgrenzen bilden Vereine auch kontinentale Vereinigungen (z.B. UEFA) oder einen Weltdachverband (z.B. FIFA). Ein weiterer Typus der Assoziationsorganisation ist die Themenhierarchie, die sich in der Regel aus Fachverbänden und Dachverbänden zusammensetzt. Nur auf dem Gebiet der Haftung von Verbänden nach dem Vereinsverantwortlichkeitsgesetz BGBl I 151/2005 (VbVG, vulgo Unternehmensstrafgesetz) gehören neben Verbänden, Kapitalgesellschaften, Privatstiftungen, Genossenschaften, Lebenspartnerschaften und Einkaufsgesellschaften zu den Verbänden[2], oder im Sinne des 1 Z. 2 VbVG: Die Vereine selbst sind auch für von ihren Entscheidungsträgern und Mitarbeitern begangene Ordnungswidrigkeiten bei Verletzung von Verbandspflichten zur Verantwortung gezogen worden.

Der Verein unterliegt wie in Österreich dem Vereinsgesetz des Bürgerlichen Gesetzbuches. Die Sozial- und Politikwissenschaften differenzieren die verschiedenen Erscheinungsformen der Vereine, wie Berufs-, Dach-, Wirtschafts-, Berufs- und Wissenschaftsvereine, Kultur-, Verkehrs- und Sportvereine, Sozial- und Sozialverbände, Umweltschutzverbände und Schutzvereine. Dazu gehören auch die politischen und gewerkschaftlichen Organisationen, die Berufsverbände (Kammern) sowie die Studentenschaften, Innungen und Unternehmen und die (gesetzlich ausgeschlossenen) Kommunen der öffentlichen Verwaltungen.

Vereine entstehen oft aus Monopolpositionen oder sie übernehmen diese. In der Lobbyarbeit gibt es dann spezielle Regeln, um die Entstehung von Konsortien zu vermeiden: von Kartellbeschränkungen für Handelsunternehmen über Vorschriften zu den strittigen Zwangsmitgliedschaften bis hin zur gewünschten Souveränität der staatlichen und kommunalen Unternehmen, die daher ebenfalls vom Vereinsrecht ausgeschlossen sind.

Alexandre Brehm: Sind die Vereine noch aktuell?

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