Tarifvertrag Ausbildungsvergütung

Kollektivvertrag Ausbildungsvergütung

Die in einem geltenden Tarifvertrag vereinbarte Ausbildungsvergütung wird nach oberster Rechtsprechung als angemessen angesehen. Dies gilt auch dann, wenn die Tarife nicht ausdrücklich vereinbart wurden, sofern ein Tarifvertrag allgemeinverbindlich erklärt wurde. Entscheidend für die Ausbildungsvergütung ist die Branchenzugehörigkeit des Ausbildungsbetriebes.

Ausbildungsvergütung? Zumutbar!

Der im Schulungsvertrag festgelegte Ausbildungszuschuss muss nach den rechtlichen Bestimmungen und der Rechtssprechung "angemessen" sein. Der jeweilige Bildungstarifvertrag findet direkt auf die Mitglieder der Gewerkschaft Anwendung. Bei anderen Auszubildenden wird in der Regel im Lehrvertrag darauf hingewiesen. Wenn kein Tarifvertrag vorliegt und nicht auf einen Tarifvertrag hingewiesen wird, muss die Ausbildungsvergütung trotzdem ausreichen.

Die in einem anwendbaren Tarifvertrag vereinbarte Ausbildungsvergütung wird nach oberster Gerichtsentscheidung als sinnvoll angesehen. Für Praktikanten in Sozial- und Gesundheits-Berufen und Praktikanten in einem BBiG-Beruf in Sozial- und Gesundheitseinrichtungen sind dies in der Regel die Kollektivverträge für den Öffentlichen Sektor (TVAöD oder TVA-L). Aber auch Betriebsvereinbarungen oder Kollektivvereinbarungen für individuelle Gruppen oder Sozialverbände können berücksichtigt werden.

In Ermangelung eines Tarifvertrages kann die individuelle Ausbildungsvergütung um bis zu 20 Prozent zum Nachteil der Praktikanten vom Tarifvertrag abgewichen werden. Das Bundesarbeitsgericht hat jedoch in seiner neueren Rechtssprechung die Möglichkeit einer "Reduktion der Vertragsvereinbarung auf das noch Angemessene" dementiert. Eine Ausbildungseinrichtung, die die Pflegeschule bisher an eine GmbH ausgelagert hatte, wurde zur Zahlung der vollen Ausbildungsvergütung nach dem Tarifvertrag ( "BAG", 19.02.2008, 9 AZR 1091/06, BAG, 16.07.2013, 9 AZR 784/11, EZB 17 Abs. 1 BBI-G, Rn. 65 und 74) verurteilt. 2.

Das seit dem 2. Januar 2017 geltende Ausbildungsgeld beträgt:

Lehrlingsvergütung

Das Berufsausbildungsgesetz ( 17 BBiG) regelt die Gewährung einer entsprechenden Ausbildungsvergütung. Ausschlaggebend für die Ausbildungsvergütung ist die Zugehörigkeit zum Ausbildungsbetrieb. Ist ein Tarifvertrag allgemeinverbindlich festgelegt, dürfen im Schulungsvertrag keine geringeren Entgelte angewendet werden als im Tarifvertrag vereinbar. Der Ausbildungszuschuss hängt ausschließlich von der Industrie ab, in der der Lehrling eine Lehre durchläuft.

Das bedeutet, dass Lehrlinge mit unterschiedlichen Lehrberufen ein einheitliches Mindestentgelt erhalten, wenn sie im gleichen Betrieb beschäftigt sind. Beispiel: Erlernt ein Fachkraft in einem Handelsunternehmen die "Einzelhandelsvergütung", erlernt er in einem Groß- und Außenhandelsunternehmen, kommt die "Groß- und Außenhandelsvergütung" zur Anwendung. Die Verordnung ist auf alle Praktikanten anwendbar, die in einem anderen als dem berufsbezogenen Bereich erlernen.

Es wird darauf hingewiesen, dass bei Zuwiderhandlung der vom Praktikanten gemachte Unterschied vom Arbeitsgericht für die Dauer von zwei Jahren nachträglich vollstreckbar ist! und die angrenzenden Verknüpfungen.

Der Ausbildungsvergütung ist auf monatlicher Basis zu zahlen, die Zahlung muss allerdings nicht später als am Ende des (!) Arbeitstages des (laufenden) Monates erfolgen (§ 18 Abs. 2 BBiG). Für die Ermittlung der Vergütungen für die einzelnen Tage wird der Kalendermonat mit 30 Tagen berechnet (§ 18 Abs. 1 BBiG). Das Entgelt wird in der Regel in bar gewährt.

Es ist eine wichtige und greifbare wirtschaftliche Stütze für den Unterhalt des Praktikanten, aber auch ein gewisser Beitrag mit Vergütungscharakter für die Arbeit des Praktikanten. Der Berufsbildungszuschuss (BAB) soll ein Versagen der Ausbildungsmöglichkeiten an der Wirklichkeit aufhalten. Das Entgelt muss im Ausbildungsvertrag festgelegt werden.

Bei einer Verkürzung der Ausbildungsdauer durch vorherige Schulbildung muss die Ausbildungsvergütung für das zweite und dritte Lehrjahr nicht früher durch die Verkürzung ausbezahlt werden. Es sind jedoch Absprachen zugunsten des Praktikanten möglich und nach den Erfahrungen der Industrie- und Handelskammer die Norm und können daher den Unternehmen empfohlen werden. Tarifverträge können zu anderen Bestimmungen führen.

Eine Verlängerung der Ausbildung, weil die Prüfung nicht erfolgreich war oder das Lernziel nicht erfüllt wurde, hat keinen Anrecht auf eine erhöhte Entlohnung. Vergütungsansprüche ( 17 BBiG): Auszubildende müssen eine entsprechende Entlohnung erhalten. Er muss nach dem Alter der Lernenden so gemessen werden, dass er im Laufe der Ausbildung zunimmt.

Jede über die festgelegte reguläre Dauer der täglichen Ausbildung hinaus gehende Tätigkeit ist gesondert zu honorieren oder durch entsprechend freie Zeit zu kompensieren. Im Falle von allgemein verbindlichen Kollektivvereinbarungen basieren die Beiträge zur Sozialversicherung auf dem im Kollektivvertrag festgelegten Gehalt und nicht falls zutreffend auf dem tatsächlichen niedrigen Betrag. Das gilt nicht nur für Teilzeitbeschäftigte, sondern auch für Auszubildende und andere Bezüge.

Mehr zum Thema