Speditionsrecht

Schifffahrtsrecht

Grundsatz der Haftung: Haftung für Verwahrung, Fixkosten, Sammelgut und Selbsteintritt Der Fachanwalt für Transport- und Speditionsrecht ist ein Titel, den Rechtsanwälte bei der Bundesrechtsanwaltskammer erwerben können. Schon diese Zahl zeigt, dass das stetig wachsende Transport- und Speditionsrecht ein Schwerpunkt des Wirtschaftsrechts ist. Speditionsrechtliche Beratung in Hof, Rehau und Bayreuth der Kanzlei Buchta | Bagnoli | von Varel.

Was ist Transport- und Speditionsrecht">Was ist Transport- und Speditionsrecht?

Diese befördern Waren, wie z. B. Nahrungsmittel, aber auch Mobiliar oder Bekleidung. Sie gilt aber auch für Waren, die im Online-Shop geordert wurden und nun einem Spediteur zur Auslieferung ausgehändigt werden sollen. Unsere Beraterin wird nun ausführlich auf das Verkehrsrecht zu sprechen kommen und vor allem die speditions- und transportrechtlich relevanten Rechtsbereiche aufzeigen.

Wie ist das Speditionsrecht und das Speditionsrecht? Im Speditions- und Beförderungsrecht geht es um die Regulierung des Güterverkehrs in Deutschland. Darüber hinaus geht es im Verkehrsrecht nicht um die Personenbeförderung, sondern ausschließlich um die Güterbeförderung und die Art und Weise, wie sie ihren Bestimmungsort auf unterschiedlichen Verkehrswegen erreichen. Das Beförderungsrecht ist ebenfalls dem Wirtschaftsrecht unterworfen, da es weitgehend im HGB reguliert ist (§§ 407 ff. HGB).

Weil das Verkehrsrecht auch grenzüberschreitende Transporte umfasst, gilt hier sowohl nationales als auch völkerrechtliches Recht. Dies ist von den Spediteuren strengstens zu beachten. Dies sind in der Regel die internationalen Vereinbarungen, wie das von Montreal. Nicht zuletzt kommt der Haftpflicht bei Transportschäden natürlich eine zentrale Bedeutung im Verkehrsrecht zu.

Transportgesetz ist vor allem dem Wirtschaftsrecht unterworfen, so dass die Regelungen im HGB zu suchen sind; dazu zählen vor allem die unterschiedlichen Formen von Spediteurverträgen. Weil der Beförderer nicht immer zwangsläufig auch der Beförderer oder der Beförderer ist, muss zwischen dem Fracht- und dem Beförderungsvertrag differenziert werden. Der Spediteurvertrag ist nämlich ein zwischen dem Transporteur und dem Absender abgeschlossener Agenturvertrag.

In diesem Vertrag übernimmt der Frachtführer die Verpflichtung, den Versand des betreffenden Gutes gegen Entgelt zu veranlassen. Vorraussetzung für das Speditionsgewerbe ist jedoch, dass das mit der Beschaffung der Sendung beauftragte Speditionsunternehmen ein Handelsunternehmen ist. Und was ist ein Speditionskaufmann? Aus rechtlicher Sicht ist der Speditionskaufmann ein Unternehmer und derjenige, der im eigenen Auftrag Aufträge mit Speditionen abschließt, die dem Güterverkehr nachgehen.

Hierbei agiert er für seine Abnehmer, d. h. für den Absender, dem er den Beförderungsvertrag auf seine Kosten abschließen muss den geeignetsten, verlässlichsten Beförderer. Demnach wird der Transporteur auch als so genannter Absender betrachtet, der die Ware dem Transporteur aushändigt. Die Kommissionierung und Erstattung der Transportkosten des Transportgutes unter dem gesetzlichen Zurückbehaltungsrecht steht dem Transporteur zu.

Auch hier ist der Transporteur dem Absender des Gutes zur Information und Abrechnung gegenüber dem Absender des Gutes verpflichtet. 4. Auch für schuldhaftes Handeln und die Nichteinhaltung seiner Pflichten ist er verantwortlich. Gemäß der Zustimmung der Allgemeinen deutschen Spediteursbedingungen (ADSp) wird die Haftpflicht jedoch durch eine Transportversicherung zugunsten des Spediteurs ersetzt, die vom Absender zu Lasten des Absenders geht. Die Spedition wird im Volksmund auch als Transporteur bezeichnet.

Zur Durchführung des Transports ist der Transporteur oder der Transporteur selbst nicht verpflichtet; er kann den Versand jedoch selbst vornehmen. Das ist der sogenannte Selbst-Eintritt. Wenn dies der Fall ist, erhält der Transporteur alle Rechte und Verpflichtungen eines Spediteurs durch die Fracht und der Beförderungsvertrag wird zum Beförderungsvertrag.

Das Beförderungsrecht ist dem Beförderungsrecht in einer reinen Rechtsordnung zuzuordnen. Ein solcher Auftrag wird zwischen dem Versender und dem Beförderer vereinbart. Die Empfängerin ist irrelevant, wird aber im Beförderungsvertrag als solche genannt. Zum Beweis des Abschlusses eines Beförderungsvertrages wird der so genannte Begleitschein herangezogen. Der Beförderer ist mit dem Beförderungsvertrag dazu angehalten, das ihm vom Versender oder Spedition übergebene Gut gegen eine Gebühr an den vom Versender bezeichneten Adressaten abzuliefern.

Davor hat der Versender jedoch die Pflicht, dem Spediteur die erforderliche Gebühr für den Transport und die Lagerung der Fracht in einer gesicherten Transportverpackung zu erstatten. Dies kann der Fall sein, wenn die Ware gefährlich oder zerbrechlich ist. Darüber hinaus müssen Maßnahmen zum Schutz der Ware vor Ladendiebstahl ergriffen werden.

Andernfalls hat der Beförderer Schadenersatz zu zahlen. Ist das Gut jedoch geschädigt, weil z.B. der Absender lückenhafte Informationen zur Sicherung der Ladung oder des Verpackungsmaterials im Lieferschein angegeben hat, ist er für den daraus resultierenden Sachschaden haftbar, da er in diesem Falle Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit begangen hat. Die Frachturkunde beweist im Wesentlichen, dass ein Beförderungsvertrag vorlag.

Das CMR ist eine Kurzform für "Convention relativ au contrat de transport international de Merchandises par Route" und bezeichnet das "Internationale Übereinkommen über Verträge über die Beförderung von Gütern auf der Straße". Wird kein Begleitschein ausgehändigt, sollte der Beförderer erwägen, die Annahme des Gutes zu verweigern und darauf drängen.

Der Frachtauftrag besteht, wenn eine bestimmte Lieferfrist eingehalten wird und ein Spediteur den Auftrag erteilt hat, Waren an einen Warenempfänger zu liefern. In diesem Fall wird der Transport vom Spediteur selbst übernommen. Das Vertragsverhältnis kommt zwischen dem Auftraggeber und dem Absender zustande. Der Transportvertrag kommt zustande, wenn der Verlader eine Transportfirma mit der Organisation des Transports der Ware beauftragte.

Falls die Transportfirma den Versand nicht selbst durchführt, sucht sie ein Speditionsunternehmen. Daraufhin schliesst der Speditionsvertrag mit ihm ab. Wenn es sich bei der Fracht im Transportvertrag um Mobiliar oder -gut handeln sollte, kommt ein Möbelspediteurvertrag zustande. Manchmal gehören auch andere Dienstleistungen zu den Pflichten eines Spediteurs, wie die sachgemäße Konfektionierung und Etikettierung des Umzugsguts.

Der Versender muss jedoch den Spediteur informieren, wenn gefährliche Güter im Umzugsgut enthalten sind. Im Beförderungsrecht ist ein multimodaler Auftrag, wenn die Güterbeförderung im Wege eines Beförderungsvertrages mit unterschiedlichen Transportmitteln erfolgt. Bei Transportschäden ist nur der Beförderer haftbar, auf dessen Abschnitt der entstandene Sachschaden zurückzuführen ist.

Der Speichervertrag im Beförderungsrecht ist eine Form des Corporate Custody-Geschäftes, die durch das Gesetz geregelt ist. Durch den Einlagerungsvertrag zwischen dem Lagerinhaber und dem Deponenten wird die Ware des Deponenten korrekt eingelagert. Andererseits tritt der Lagerinhaber als direkter Eigentümer der Ware für diesen Zeitraum auf. Bestimmte angrenzende Rechtsbereiche nehmen im Verkehrsrecht eine wichtige Rolle ein und enthalten Regelungen, die sowohl für das Speditionsrecht als auch für das Verkehrsrecht von Belang sind.

Das Speditionsrecht reguliert im Wesentlichen die gesetzlichen und verbindlichen Rahmenbestimmungen der Vertragsparteien eines Güterverkehrs. Das Frachtgesetz legt fest, wie der Beförderungsvertrag zu befolgen ist. Sie gilt auch dann als erfuellt, wenn der Beförderer sicherstellt, dass das zu befördernde Gut innerhalb der Ablieferungsfrist und ohne Beeinträchtigung derselben ordnungsgemäss an den Adressaten abgeliefert wird.

Darüber hinaus wird durch das Frachtgesetz geklärt, welches Transportmittel (z.B. Luft- oder Seefracht) verwendet werden soll und ob der entsprechende Verkehr auf nationalem oder internationalem Niveau abläuft. Für den innerstaatlichen Verkehr gelten beispielsweise die Regelungen des Handelsgesetzbuches und für den grenzüberschreitenden Verkehr die Regelungen der Übereinkommen. Europaletten werden in der Regel zum Be- und Entladen von Waren verwendet, damit die Spediteure nicht zu lange beim Verpacken der Waren stehen bleiben müssen.

Dieser Vorgang wird im Transportgesetz als Palettentausch bezeichnet. Transportversicherungen hängen von verschiedenen Aspekten ab, die von den Interessen der am Transport Beteiligter abhängen: Bei der Einfuhr von Waren nach Deutschland aus so genannten Drittstaaten - also nicht aus Staaten der EU - wird die Importsteuer bzw. korrekt die Importverkaufssteuer vom Zollexperten erhoben.

Die Importumsatzsteuer ist einerseits eine Verbrauchsteuer und andererseits eine zollrechtliche Einfuhrsteuer. Das Verkehrsrecht spielt auch im Verkehrsrecht eine eigene Funktion. Hier ist die Sicherung der Ladung von besonderer Bedeutung, denn die zu transportierende Ware muss vor Beschädigungen bewahrt werden und darf natürlich keine Verkehrsgefährdung sein.

Sowohl der Triebfahrzeugführer, der Spediteur als auch der Spediteur und der Spediteur sind für die Ladungssicherung zuständig. Bei Gefahrguttransporten, wie z.B. Chemikalien, ist ebenfalls darauf zu achten, dass der LKW mit einem Gefahrgutetikett oder Warnschild versehen ist. Bei klimatisierten Fahrzeugen beträgt die Maximalbreite 2,60 m und bei allen anderen Fahrzeugen wie Bussen, Lkw und Sattelaufliegern 2,55 m.

Es ist gleichgültig, wo sich das Auto aufhält. Für den Haftungsfall, der bei Transportschäden oder Lieferverzögerungen auftritt, bestehen im Transport- und Speditionsrecht Sonderregelungen. Der Beförderer ist daher nach 425 HGB für Beschädigungen haftbar, die durch Beschädigungen oder Verluste des Gutes während der Fahrt verursacht werden.

Damit haftet der Fahrzeugführer vom Zeitpunkt der Warenübernahme bis zur Auslieferung an den Warenempfänger. Der Absender ist in diesem Falle für die Abwicklung der Reklamation verantwortlich und hat die Ware zu erneuern, da dies vorsätzlich oder fahrlässig vorkommt. Im Falle eines Verlustes oder einer Beschädigung beträgt der Höchstbetrag 8,33 EUR pro kg Bruttogewicht der Ware.

Im Falle einer Lieferverzögerung haften die Beförderer maximal bis zum 3-fachen der Ladungsmenge. Transport- und Speditionsrecht regeln wesentliche Vorschriften, die dem Transport von Gütern dienen und auch das Völkerrecht mit einbeziehen. Besonders interessant sind die Frachtsicherung, die der Abwehr von Gefahren im Strassenverkehr dienen soll, sowie die Haftungsfrage und die besonderen vertraglichen Bedingungen zwischen Spediteur, Transporteur und Absender, die im Speditionsrecht abgeklärt sind.

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