Schwarzarbeit

Mehrfachbeschäftigung

Illegale Arbeit " Alle wichtigen Informationen auf ? Was ist Schwarzarbeit und was nicht? Wie wird Schwarzarbeit bestraft?

mw-headline" id="History_and_term">Geschichte und Begriff[Edit | /span>Quelltext bearbeiten]>

Nicht angemeldete Erwerbstätigkeit ist die Erbringung von Dienstleistungen oder Arbeiten unter Verletzung des Steuerrechts, des Sozialversicherungsrechts, durch Unterbindung von Meldepflichten gegenüber den zuständigen Stellen und sozialen Einrichtungen oder ohne Registrierung oder Registrierung im Handwerksregister, obwohl ein Handel oder Handwerksbetrieb betrieben wird. 1 ] Nicht angemeldete Erwerbstätigkeit ist Teil der Schwarzarbeit. Nicht angemeldete Erwerbstätigkeit wird in der Regel verbal geregelt und die Vergütung in Geld ausgezahlt.

Die Schätzung des Anteils der Schwarzarbeit am Bruttoinlandprodukt (BIP) der westlichen Länder liegt zwischen 0,5 und 20 vH. Nicht angemeldete Erwerbstätigkeit ist keine Unterstützung durch Verwandte oder Lebensgefährten oder nachbarschaftliche Hilfe oder Bevorzugung, wenn sie nicht auf einen nachhaltigen Gewinn ausgerichtet ist. Die Bezeichnung Schwarzarbeit stammt aus dem Gewerbe und war zunächst auf Aktivitäten beschränkt, für die der ausübende Künstler nicht die gesetzlichen Bedingungen hatte (z.B. die Meisterprüfung).

Besondere Bußgelder und Strafen, vor allem für die illegale Anstellung von ausländischen Arbeitnehmern, sind ebenfalls im BlackArbG, Absatz III zu sehen. Ein nicht angemeldeter Erwerbstätiger verpflichtet sich zum Betrug ( 263 StGB), wenn er zu unrechtmäßig Sozialhilfe erhält, indem er sein Einkommen aus nicht angemeldeter Erwerbstätigkeit nicht an den Leistungserbringer weitergibt. Die Frage, ob jemand, der nicht angemeldete Erwerbstätigkeit ausübt, eine selbständige Erwerbstätigkeit (Gewerbetreibender, Selbständiger) oder eine Erwerbstätigkeit (Arbeitnehmer) ausübt, hängt von den in den betreffenden Rechtsbereichen (Steuer-, Arbeits- und Sozialversicherungsrecht) unabhängig definierten Maßstäben ab.

Handelt es sich bei dem heimlichen Arbeiter um einen Angestellten, hat nur sein Dienstherr strafrechtliche Verpflichtungen. Nach Schätzungen der Rockwool Stiftung in Kopenhagen reicht der Prozentsatz der Schwarzarbeit am Bruttoinlandsprodukt innerhalb der EU von 1,2% im Vereinigten Königreich bis 4,1% in Deutschland, wenn man das Lohnniveau im Rechtsbereich als Vergleichsgrundlage heranzieht.

Bei Zugrundelegung der Reallöhne sinkt dieser Prozentsatz jedoch auf 0,6 Prozent in Großbritannien und auf 1,3 Prozent in Deutschland. Das Volumen der nicht angemeldeten Erwerbstätigkeit in Deutschland würde damit unter 30 Mrd. EUR liegen. In Deutschland sind die Bundeszolldirektion und die Kommunen für die Kampf gegen Schwarzarbeit zuständig.

Das spiegelt sich auch in 2 Abs. 1a Schwarz-ArbG wider. Maßnahmen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit: Senkung der Besteuerung von Niedrigeinkommen, Vor-Ort-Kontrollen und Betriebsprüfungen ( 2 ff. SchwarzArbG) durch Financial Control Illicit Work (FKS) und Überprüfungen und Audits durch die zuständige Kommunalbehörde. Ursprünglich ist der Zoll zuständig für Schwarzarbeit im Rahmen von Missbrauch von Leistungen, der Umgehung von Sozialversicherungsbeiträgen, der Steuerflucht, der Missachtung verschiedener Meldepflichten gegenüber dem Sozialdienstleister, aber auch der illegalen Beschäftigung von Ausländern und des Menschenhandels zum Zweck der Arbeitsausbeutung sowie der Überwachung von Mindestarbeitsverhältnissen gemäß dem Gesetz über die Entsendung von Arbeitnehmern.

Ursprünglich waren die im Zusammenhang mit nicht angemeldeter Erwerbstätigkeit verantwortlichen staatlichen Stellen für Zuwiderhandlungen aufgrund unzulässiger Handelspraktiken, mangelnder Unternehmensregistrierung oder des Fehlens einer Reisekarte zuständig. Der Zoll und die anderen Stellen im Kampf gegen Schwarzarbeit sind nach § 6 Abs. 1 S. 1 des Schwarzarbeitsgesetzes dazu angehalten, diesen Stellen direkt Auskunft und Information über erkannte Zuwiderhandlungen zu erteilen.

Die Bekämpfung der Schwarzarbeit in Deutschland ist nur moderat gelungen, wie beispielsweise die Statistiken der Financial Control Illicit Work (FKS) belegen. Im Regelfall gibt es jedoch keinen Grund zur Festnahme bei den gefundenen Verletzungen; dies ist nur in wenigen Ausnahmefällen im Zusammenhang mit der Schwarzarbeit von Fremden von Bedeutung.

Doch eine erfolgversprechende wirtschaftspolitische Maßnahme zur Bewältigung solcher Schattenwirtschaften wird sich von der Symptombekämpfung und der Ursachenbekämpfung verabschieden müssen: Anderen zufolge werden nicht angemeldete Erwerbstätige durch das geltende Recht geschützt, indem das Gemeinwohl von Auftraggebern und Auftragnehmern gefördert wird. Vor allem aus den FDP- sowie der Mittelstandsunion und dem MIT der CDU/CSU wird die Zahlung der Sozialversicherungsbeiträge des Arbeitgebers an den Beschäftigten zur Bekaempfung der Schwarzarbeit verlangt.

Sie argumentieren, dass der Leistungsanreiz für nicht angemeldete Erwerbstätigkeit damit weitestgehend entfallen würde, da der Mitarbeiter seinen eigentlichen Bruttoarbeitslohn erhält und die Abweichung zu den Transferraten der Betriebe verringert würde. 4 Das Gesetz sieht vor, dass die Zollbehörden und zusammen mit der Zollbehörde auch die sie betreuenden Zollbehörden berechtigt sind, Betriebsstätten und Liegenschaften zu betreten und dort Geschäftspapiere und Quittungen zu überprüfen.

Wer "....sich nicht an einer Abschlussprüfung beteiligt" ( 8 Abs. 2 SchwarzArbG), verhält sich rechtswidrig. Die staatlichen Stellen überprüfen, ob es zu Verstößen aufgrund unzulässiger Handelspraktiken, mangelnder Unternehmensregistrierung oder des Fehlens einer Reisekarte kommt. Bei derartigen Verstößen erstattet die Zollbehörde diesen Stellen Bericht. Die Bezeichnung "verpfuschte Arbeit" wird in Österreich für nicht angemeldete Erwerbstätigkeit benutzt (die auch für eine Schlechtarbeit benutzt wird, in Österreich auch "verpfuschte Arbeit" genannt).

Um Schwarzarbeit und illegale Erwerbstätigkeit zu bekämpfen, wurde im Bundesfinanzministerium die Dienststelle für Schwarzarbeit ("Kontrolle der Schwarzarbeit von Arbeitnehmern") in Österreich eingerichtet. Mit der präventiven Tätigkeit des Arbeitskreises soll unlauterer Wettbewerb im Sinne des Arbeitsmarkts und des Wirtschaftsstandorts Österreich aufgrund von Konkurrenzvorteilen durch Schwarzarbeit und sozialen Betrug weitestgehend verhindert werden. Das Konzept der Schwarzarbeit wird in der Schweiz je nach Zusammenhang unterschiedlich aufgefasst.

Nicht angemeldete Erwerbstätigkeit ist im rein juristischen Sinn eine bezahlte Tätigkeit für einen Dritten, wenn zum einen die Arbeitsleistungen des Hauptarbeitgebers leiden (z.B. zusätzliche Nachtschichtarbeit, die am nächsten Tag zu Müdigkeit führt) oder wenn der Hauptauftragnehmer von der Tätigkeit für den Dritten betroffen ist (Art. 321 a Abs. 3 OR).

Auch wenn eine Erwerbstätige ohne Anmeldung bei der Sozialversicherung, dem Finanzamt und/oder der Ausländerbehörde schwarze Zahlen schreibt. Martín Meissnitzer: Social Fraud, Illicit Work, Black Economy (= Series of Criminal Sciences in Theory and Practice, Volume 5). Dr. Bernd Josef Fehn (ed.): Illicit Employment Act. Friederich Schneider, Helmut Badekow: Ein Herzen für den Mond. Die Econ, Berlin 2006, ISBN 3-430-20008-3 General: Germany: Austria: Startseite der Österreichischen Finanzwaltung - Steuerung illegalaler Arbeiterbeschäftigung (KIAB), legal basis, etc.

Schweiz: Höchstspringen In Deutschland: In Deutschland: Paragraph 2 und 3 des Bundesgesetzes zur Bekaempfung von Schwarzarbeit und Schwarzarbeit. Höchstspringen Bundesgerichtshof: Keine Ansprüche wegen Mängeln bei Schwarzarbeit. Presseinformation Nr. 134/2013 vom 11. September 2013 zum Beschluss vom 13. September 2013 - VII ZR 6/13 = NJW 2013, 3167; eingesehen am 15. Mai 2014. x2. Februar 2014 unter ? Bundesgerichtshof: Schwarzarbeit wird nicht bezahlt. db.

Pressemeldung Nr. 62/2014 vom 09.04.2014 zum Beschluss vom 10.04.2014 - VII ZR 241/13; eingesehen am 16.04.2014. ? Bundesgerichtshof: Nicht angemeldete Arbeitnehmer sind nicht zahlungsberechtigt. Kein Lohn für Schwarzarbeit. Im: Legal Tribune Online. 12. Mai 2014 (zu den Urteilen:

BGH, Stand: 30. Juni 1990 - VII ZR 336/89; Stand: 15. Juni 1992 - X ZR 134/90); abgeholt am 16. Juni 2014. Hochsprung ? Tim Schlun: BGH: Bei nicht angemeldeter Erwerbstätigkeit hat der Kunde keinen Anspruch auf Rückzahlung.

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