Schulgesetz

Schulgesetz

Das Schulrecht ist die Gesamtheit aller schulischen Rechtsnormen. Auf Grund der kulturellen Souveränität der Bundesländer hat das Schulrecht des jeweiligen Landes Vorrang. Das Thüringer Schulgesetz liegt in Ihren Händen. Das Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen.

Spanne id="Schulrecht_unterschiedlich_L.C3. DIN A4Unter_und_Länder">Schulrecht der verschiedenen Staaten und Staaten

Das Schulgesetz ist die Summe aller schulrechtlichen Normen. Im Schulgesetz sind vor allem die Rechte und Verpflichtungen von Schülerinnen und Schülern, Lehrerinnen und Lehrern, Erziehungsberechtigten, Schulbehörden und Schulbehörden im Zusammenhang mit dem schulischen Betrieb geregelt. Die Tendenz zur Legalisierung aller Bereiche des Lebens erreichte die Waldorfschulen relativ verspätet. Das Schulgesetz umfasste bis weit in die Geschichte der Nachkriegszeit hinein vor allem eine geschichtlich gewachsene Ansammlung von Ministerialdekreten, die das ältere Brauchtum abgelöst, vervollständigt oder spezifiziert hatten und deren mehr oder weniger präzise Ausführung selbst den gewohnheitsrechtlichen Aspekt einnahm.

Auf der Grundlage der allgemeinen und gesetzlichen Zuständigkeitsvermutung der Bundesländer (Art. 30, Abs. 1 GG) oder des Stillschweigens des Grundgesetzes ist das Schulgesetz in Deutschland eine staatliche Angelegenheit (vgl. Kulturhoheit). Dennoch unterscheiden sich die Schulorganisationen in den Ländern nur in wenigen, meist sehr kontroversen Details (Gesamtschule, Schuldauer, Hauptschulabschluss, Sonderschule/Integration), und selbst in solchen Themenbereichen lassen sich nach Jahrzehnten des Zusammenlebens zwischen den verschiedenen Lösungsansätzen teilweise konvergierende Tendenzen beobachten.

Neben den allgemeinen Gepflogenheiten wird die Vereinheitlichung des Schulrechtes vor allem durch die durch Staatsverträge zwischen den Bundesländern geschaffenen Verträge und formalen Übereinkünfte der Bildungsministerkonferenz und die wechselseitige Anrechnung der Schulabschlüsse und der Unterrichtsabschlüsse gefördert. Leistungsvergleiche von Schulen und die Forderung nach vergleichbarer Qualifikation in ganz Europa werden diese Trends noch weiter stärken. Die Zusammensetzung des Schulgesetzes eines Landes aus Verfassungsgesetz, Gesetz, Verordnungen, Dekreten und Leitlinien ist im Hessischen Schulgesetz beispielhaft beschrieben.

Im Jahr 1962 wurde in Österreich das Schulgesetz neu gefasst und die Bildungsfreiheit in einen Rechtsrahmen integriert. Zusätzlich zu einer reinen Aufsicht durch die Schulaufsichtsbehörden wurde ein formelles Vorgehen eingeführt, das die Möglichkeit einer Beschwerde an die Schulbehörde (Kreisschulräte, Regionalschulräte, Wiener Stadtschulrat) in einigen Fragen einräumt. Beispielsweise kann gegen eine Entscheidung der Schulkonferenz, nicht zur nächsten Schule zu gehen, sondern gegen die einzelnen Schulklassen nur gegen eine offizielle Aufsichtsklage Rechtsbehelf eingelegt werden.

In Österreich ist das Schulsystem eine Bundesangelegenheit, aber die Länder sind für die Umsetzung und die Funktion als Schulträger im Rahmen der staatlichen Pflichtschule (Grundschule, Hauptschule, Realschule, Gewerbeschule, Sonderschule) zuständig. Aber auch die Aufgabe des Schulinhabers kann durch staatliche Gesetze auf die Kommunen verlagert werden. Hauptschulen und Berufsschulen werden vom Staat gefördert.

Auch die land- und forstwirtschaftlichen Fakultäten (insbesondere die staatlichen Fachschulen) sind vollständig vom restlichen Schulsystem abgekoppelt. Zusätzlich zu den verfassungsrechtlichen Bestimmungen in Artikel 14 und 14a B-VG sind im Schulorganisations-Gesetz Vorschriften zur schulischen Organisation enthalten. Im Bereich der Schulgebührenfreiheit und des Verhältnis zwischen Kirche und Kirche (Religionsgemeinschaften), auch im Schulunterricht, können Gesetze des Bundes vom Bundesrat nur in Gegenwart von wenigstens der hälftigsten Zahl der anwesenden Personen und mit einer Zweidrittelmehrheit der Stimmen verabschiedet werden.

Das Gleiche trifft auf eine Abkehr vom ausgeprägten Schulwesen in seiner jetzigen Ausprägung zu. Die Schulgesetzgebung im engen Sinne ist im Schulbildungsgesetz 1986, im Schuldzeitgesetz 1985, im Obligatorischen Schulgesetz 1985 und in den entsprechenden Erlassen (jeweils), z.B. der Leistungsbewertungsverordnung, regelm? Das Geld für die Schule wurde von der Gemeinde, dem Land und der Privatwirtschaft gesammelt.

Im Jahre 1798 wurde die Bildung zur Staatsfrage, die Pflichtschule wurde eingerichtet und eine neue staatlich orientierte Schule gegründet. In der Schweiz sind die Zuständigkeiten im Bereich der Bildung zwischen Bund, Kanton und Gemeinde geteilt, wofür vor allem die Kantone zuständig sind. Vor dem Schulanfang muss ein Kindergartenbesuch für ein Jahr, d.h. im 6.

Finanziert wird das Projekt vor allem von der Stadt. Sie zielen auf ein bewegliches Übergangsalter in die Grundschule, frühe Förderung von kulturellen Techniken, heterogenen Unterrichtsformen und didaktischen Neuerungen und werden derzeit in mehreren Kantonsbereichen in Pilotprojekten erprobt. Der Schulbesuch ist für alle Schülerinnen und Schüler verpflichtend und kostenfrei und kann erst ab dem sechsten Lebensjahr erfolgen.

In der Grundschule geht es vor allem darum, ein Gleichgewicht zwischen sozialer, persönlicher und beruflicher Kompetenz zu finden. Grundschüler werden im Gegensatz zur unteren Sekundarschule nicht in verschiedene Schularten mit unterschiedlichem Leistungsniveau unterteilt, sondern von einem Lehrer in gemischten Schulklassen mit 20-25 Schülern unterwiesen. Die Grundschule besucht man je nach Kantonszugehörigkeit 4-6 Jahre, wovon die meisten 6 Jahre dauern.

Für die Gestaltung und finanzielle Abwicklung sind die einzelnen Bezirke in Kooperation mit den Kommunen verantwortlich. Der zweite Teil der Pflichtschule, die Sekundarschule, bietet eine allgemeine Grundbildung. Es dient der Vorbereitung auf die Berufsausbildung oder den Übergang in die Hauptschule. Auch hier liegen die Kompetenzen bei den Kommunen und dem jeweiligen Bezirk, wodurch der Bezirk die Curricula und Lehrziele vorgibt.

Im Unterschied zur Grundschule gibt es in der unteren Mittelstufe jedoch unterschiedliche Leistungsstufen; je nach Kantonszugehörigkeit gibt es zwei oder drei unterschiedliche Stufen. Die Schulform mit Grundvoraussetzungen unterstützt die praktischen Fähigkeiten und die allgemeine Bildung und macht junge Menschen fit für eine Ausbildung. Je nach Bezirk werden Schulformen mit erweitertem Bedarf als "Sekundarschule" und "Kreisschule" bezeichnet, die die allgemeine Bildung unterstützen und auf Abitur, Fachoberschulen und andere Ganztagsschulen oder auf anspruchsvollere Berufsausbildungen vorbereiten.

Einige Kantone lehnen die Verwaltung verschiedener Schulformen der Unterstufe ab. Allerdings sind die schulischen Strukturen auch innerhalb des Kantons nicht immer gleich, da verschiedene Kantone derzeit verschiedene Modelle testen, um die Permeabilität zwischen den Schularten zu erproben und damit den Schülerinnen und Schülern das Wechseln zwischen den einzelnen Schularten zu vereinfachen.

Ab dem neunten Pflichtschuljahr beginnen die Jugendlichen die Oberstufe der Sekundarschule, die in allgemeine und Berufsausbildung unterteilt ist. Eine Berufsausbildung kann in Ausbildungsbetrieben mit Berufsschulunterricht oder in einem Vollzeitschulprogramm wie z. B. Ausbildungswerkstätten oder Vollzeitberufsschulen vervollständigt werden. Für behinderte Menschen mit speziellen pädagogischen Anforderungen gibt es besondere Formen der Unterweisung.

Die neunjährige Pflichtschulzeit bezieht sich aber auch auf seh-, hör-, körper-, lern-, geistig oder sprachlich behinderte und verhaltensauffällige Jugendliche. Die Heilpädagogik wird von Verbänden und Privatstiftungen sowie von Kommunen und Kammern getragen. Der Ausbildungsweg ist von Kantons zu Kantons verschieden.

Auf dem Tertiärsektor sind sowohl die Schweizer Stände als auch der Kanton und der Bundesrat verantwortlich. Mehr als 350 Berufsprüfungen, die entweder mit einem Abschlusszeugnis oder einem Facharztzeugnis abgelegt werden. So gibt es mehrere Hochschulen, die ein umfassendes, praxisorientiertes Studium anstreben. Es wird versucht, die unterschiedlichen Bereiche des Schulrechtes losgelöst von einzelstaatlichen oder supranationalen Regelungen zu systematisieren:

Schulförderung: Welche Landesebene finanzieren Schulgebäude/Betriebsmittelkosten/Personalkosten? Schulgebühren oder kostenlos, Lernmaterialfreiheit, kostenloser Schülertransport? Schuldistrikte, Zulassungspflicht oder Ablehnungsrecht der Schüler? Organisation der Schule: Schulaufsicht: Annahme von Curricula, Betreuung der Lehrkräfte, etc. Werben und Sponsern in der Ausbildung? Lehre und Erziehung, Aufgaben und Rechte des Schülers: Lehrerdienstrecht: Besondere urheberrechtliche Vorschriften für die Erstellung und Nutzung von Lehrmitteln; jedoch keine besonderen Vorschriften für Software-Lizenzen, sondern Schul-Lizenzen müssen mit dem Anbieter abgestimmt werden.

Schulvertreter, Elternvertreter, Schulkonferenzen; Schulzeitungen; individuelle Mitwirkungsrechte der Eltern. Höchstspringen Kontext und weitere Informationen zum Thema Schuldrecht sind im Schuldrechtshandbuch NRW nachzulesen. Schulrechtsnovelle vom 26. September 2011; Jülich, Das neue Schulgesetz NRW, Vierte Auflage.

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