Markenrecht

Warenzeichenrecht

Erstellen Sie eine Marke für Ihre Dienstleistung und beantragen Sie den entsprechenden Markenschutz. Einleitung zum Markenrecht | Gründungsszene Markenrecht ist oft ein integraler Teil der Gründungsphase. Doch auch später, wenn es um Ihr eigenes Firmenlogo oder ein neues Erzeugnis geht, steht das Markenrecht wieder auf der Tagesordnung. Jede Firma sollte das Problem ständig im Blick haben, denn das Markenrecht bestimmt, ob der Wettbewerber unter dem selben Namen konkurrieren oder ein alternatives Angebot machen darf.

Doch nicht immer ist es leicht, durch den Markendschungel von Markenbegriffen wie Firmenname, Arbeitstitel, Wort- und Bildzeichen, Wortmarken, Unterscheidungskraft, Schutzhindernisse, etc. zu blicken. Der vorliegende Beitrag soll einen ersten Einblick in das Markenrecht geben. Und was ist eine Handelsmarke? Man fragt sich, was eigentlich eine Handelsmarke ist oder was eine Handelsmarke sein kann.

Ein Markenzeichen ist nun dazu da, die Waren oder Leistungen eines Betriebes zu identifizieren und damit diesen "guten Namen" zu wahren. Neben diesen Schutzmöglichkeiten für Waren oder Leistungen kann das Markenrecht auch den Firmennamen, den Firmennamen oder den Firmennamen eines Unternehmen wie Nestlé, Microsoft oder eBay absichern ("Unternehmensmarken", § 5 Markengesetz).

Dies bedeutet, dass das Markenrecht den über das tatsächliche Angebot, die Leistung oder das jeweilige Unternehemen hinausgehenden Teil, d.h. den bereits oben genannten "guten Namen", durch das Markenrecht kennt. Das drückt sich im wirtschaftlichen Ergebnis aus: Je gebräuchlicher eine Handelsmarke ist und je besser sie im Vergleich zum Wettbewerb positioniert ist, je höher kann der Produktpreis oder die Servicepreisgestaltung sein.

Der Schutzeffekt des Markenschutzgesetzes tritt nicht ohne weiteres ein. Am sichersten ist die Anmeldung der Schutzmarke im Warenzeichenregister. Obwohl Markenzeichenschutz auch aus der Verwendung im geschäftlichen Verkehr oder einer gewissen Vertrautheit resultieren kann, sind die Bedingungen dafür sehr hoch und schwierig nachzuweisen.

Deshalb ist auch die Mehrzahl der Warenzeichen in Deutschland eintragen. Das Prioritätsprinzip bedeutet daher, dass es darauf ankommt, ein Erzeugnis oder eine Leistung zu registrieren, sobald es entwickelt wurde.

Dabei ist kurz auf die aktuelle Warnung mit markenrechtlichen Hintergründen hinzuweisen. Aus rechtlicher Sicht folgt aus den oben genannten markenrechtlichen Grundsätzen, dass eine registrierte Handelsmarke (z.B. das Pfotenlogo als figürliche Handelsmarke von Jack Wolfskin) geschützt ist. Diese Schutzwirkung geht so weit, dass es nicht gestattet ist, ohne Zustimmung des Inhabers der Handelsmarke Erzeugnisse mit der Handelsmarke zu verkaufen, wenn eine Verwechslungsgefahr vorliegt.

Dabei handelt es sich um gleiche oder gleichartige Waren, für die die Schutzmarke eingetragen ist, in diesem Fall hauptsächlich Kleidung (sog. Markenklasse). Wenn ich also ein T-Shirt mit einem Pfotenlogo verkaufe, begehen wir eine Warenzeichenverletzung. Eine Verwechslungsgefahr besteht jedoch erst, wenn Jack Wolfskin seine Wortmarke auch für diese Warengruppe eingetragen hat.

Einen schönen Überblick über weitere Tierlogo-Fälle finden Sie im Markenzeichenmagazin. bei so genannten "beschreibenden Begriffen", wie z.B. "kohlensäurehaltiges Mineralwasser", bei Sammelbegriffen. Beispielsweise kann ein so genanntes "Mineralwasser" ohne weitere besondere Merkmale nicht unterschieden werden. Andere Anforderungen, die eine Handelsmarke an sie stellen muss, sind u.a. kein Sittenverstoß.

Nach der Entscheidung über die Registrierung muss geklärt werden, wo die Registrierung stattfinden soll. Ein deutsches Warenzeichen ist nur in Deutschland geschÃ?tzt. Als nächster "Schritt" wäre dann die Registrierung einer EuropÃ?ischen Handelsmarke vorgesehen. Wenn das Warenzeichen auch außerhalb der EU Schutz genießen soll, muss es in jedem weiteren Staat separat angemeldet und angemeldet werden.

Eine deutsche Schutzmarke beim DPMA benötigt für die Registrierung eine Mindestdauer von sechs Monaten, die durch ein aufwendigeres Vorgehen verkürzt werden kann. Für die Registrierung einer angemeldeten Gemeinschaftsmarke beim DPMA fallen zurzeit fast 300 EUR an. Das DPMA überprüft bei der Anmeldung einer Handelsmarke, ob sie hinreichend unterscheidungskräftig ist (Stichwort: Handelsmarke "Mineralwasser") und andere formelle Voraussetzungen erfüllt sind.

Nicht untersucht wird jedoch, ob eine Vermischung mit vorhandenen Warenzeichen möglich ist. Dies bedeutet, dass vor der Einreichung der Markenanmeldung eine Recherche durchgeführt werden sollte. Wenn das DPMA die angemeldeten Zeichen einträgt, droht bei drohender Vermischung mit einer früheren angemeldeten Zeichen eine kostspielige Verwarnung. Dieses Risiko kann mit einer Recherche beseitigt werden.

Anwaltskanzleien und Forschungseinrichtungen sind ebenfalls für diesen Service verfügbar.

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