Leasingrecht

Pachtrecht

Leasing ist eine Vertragsform, bei der ein Leasinggeber einen Gegenstand beschafft und vollständig finanziert. Ein Schwerpunkt unserer Tätigkeit im Leasingrecht ist die gewerbliche Vermietung von Mobilien einschließlich des Mobilienleasings. Die Suche nach dem Stichwort Leasing-Gesetz ist im deutschen Recht weitgehend vergeblich.

Mietrecht - FRIES Rechtsanwaltskanzlei

Leasingrecht: Der Leasing-Vertrag gewinnt in der modernen Wirtschaftswelt zunehmend an Gewicht, da er die nötige Liquiditätsversorgung für Verbraucher und Firmen beim Kauf von Waren sicherstellt. Dabei ist neben dem Flächenleasing vor allem das Mobilienleasing von Interesse. Dazu zählt vor allem der Kfz-Leasingvertrag. Das Leasinggeschäft ist vielseitig.

Generelle Leasingkriterien sind die Nichtkündbarkeit der Vertragslaufzeit und die Übernahme des Investitionsrisikos durch den Leasing-Nehmer. Der Mietvertrag ist im Prinzip ein dreieckiges Verhältnis mit dem Mieter, der Leasing-Gesellschaft und dem Anbieter als Beteiligter. Im Falle von Kontrakten mit Restwertverrechnung übernimmt der Mieter das Restrisiko. Dabei kann der Vermieter vom Mieter den Kauf des Leasinggegenstandes, in der Regel des Fahrzeugs, zum jeweiligen Endwert einfordern.

Beim Abschluss eines Leasingvertrags für steuerliche Zwecke ist zu berücksichtigen, dass der gewünschte steuerliche Vorteil nur realisiert werden kann, wenn der Leasinggegenstand dem Vermieter ökonomisch zurechenbar ist ("§ 39 Abs. 2 Nr. 1 AO"). Der Mieter ist in der Regel für den Verlust und die Beschädigung des Leasingobjektes verantwortlich. Prinzipiell ist er dem Vermieter die Rückzahlung des gebundenen Vermögens und die Rückerstattung aller Auslagen einschließlich des Gewinnes schuldig.

Auch der Mieter ist dazu angehalten, das Mietobjekt zu versichern. Der Vermieter ist im Bereich der Sachmangelhaftung in der Regel frei von Mängeln. Der Gewährleistungsanspruch gegen den Lieferer wird jedoch an den Mieter abgetreten. Der Anwalt hat im Zuge der Überprüfung eines Mietvertrages die Pflicht, den korrekten Vertragsabschluss zu überprüfen, vor allem auf eventuell unwirksame Bestimmungen (AGBs) zu achten.

Mieterschwierigkeiten entstehen oft bei der Haftung für Sachmängel oder bei der frühzeitigen Rücksendung des Mietobjektes nach Beendigung des Mietzeitraums. Dies führt in der Praxis zu erheblichen Problemen bei der Rückführung des Leasingobjektes, vor allem bei PKW. Im Falle der Zahlungsunfähigkeit des Mieters bzw. Vermieters ist die Durchführung des Vertrags besonders schwer.

Hierbei sind vor allem die besonderen Merkmale des Insolvenzrechtes zu berücksichtigen.

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