Kind Arbeitslos Kindergeld

Kinder Arbeitslose Kindergeld

Arbeitslosengeld für Invalidenkinder Der Bundesfinanzhof hat kürzlich entschieden, dass ein arbeitsloses, also erwerbsunfähiges Kind über 21 Jahre Anspruch auf Kindergeld hat, wenn die Invalidität einen wesentlichen Beitrag zur Erwerbslosigkeit leistet. Für den Anspruch auf Kindergeld nach 32 Abs. 4 S. 1 Nr. 3 EStG reicht ein beitragspflichtiger Grund für die Invalidität des Kindes aus.

Die Formulierung der Bestimmung folgt jedoch, dass die Mitvernünftigkeit beträchtlich sein muss. Ein erwachsenes, arbeitsloses Kind, das bei der Arbeitsagentur als Arbeitssuchender registriert ist, hat bis zum Alter von 20 Jahren Kindergeld. Ist das Kind volljährig, erlischt der Leistungsanspruch, es sei denn, das Kind kann sich aufgrund einer Invalidität nicht mehr selbst versorgen.

Das 1982 geb. hörbehinderte Kind (Invaliditätsgrad 60, Note RF) nahm im Konfliktfall an mehreren Kursen an einer Hochschule für Hörbehinderte und an anderen berufsvorbereitenden Maßnahmen für Menschen mit Behinderungen nach Abschluss der Förderschule teil. Danach meldet er sich als arbeitslos an und erhält Arbeitslosenunterstützung II. Sie ist seit Anfang 2005 nicht mehr als Bewerberin für einen Ausbildungsplatz in der Berufsorientierung und -beratung gelistet.

Der Familienfonds verweigerte ab August 2005 das Kindergeld, weil das Kind trotz seiner Invalidität 15 Wochenstunden arbeiten konnte. Das BFH war ebenso wie das Steuergericht der Ansicht, dass die Invalidität nicht die einzige Grund dafür sein muss, dass das Kind seinen Unterhalt nicht durch eigene Tätigkeit bestreiten kann.

Es genügt eine beträchtliche Kausalität. Eine wichtige Indikation ist der Invaliditätsgrad. Wenn die Arbeitsagentur überhaupt keine Arbeitsplätze vergeben könnte, könnte dies auch für eine beträchtliche Kausalität stehen. Bei der Gesamtbeurteilung der Sachverhalte im Einzelfall musste die BG H entscheiden, ob die Invalidität zu einem erheblichen Teil für die vom Bundesfinanzhof nur bedingt prüfbare Arbeitslosenquote verantwortlich ist.

Die FG hatte im Streit festgestellt, dass das Kind wegen frühkindlicher Hirnschäden und Hörverlust jede Woche kaum oder gar nicht auf den Markt kommen konnte, obwohl es 15 Wochenstunden arbeiten konnte, so dass Kindergeld gewährt werden sollte.

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