Hochschulrecht

Universitätsgesetz

Hochschulrecht ist ein Rechtsgebiet des besonderen Verwaltungsrechts und umfasst die Regelungen des Hochschulwesens. Die richtige Anwältin für das Hochschulrecht. mw-headline" id="Siehe_auch">Siehe auch="mw-editsection-bracket">[Edit | | Quellcode editieren]>

Hochschulrecht ist ein Rechtsbereich des Sonderverwaltungsrechts und beinhaltet die Vorschriften zur Hochschulbildung. Die Rahmengesetzgebung ist das Higher Education Framework Act (HRG). Das LHG ist für die Universitäten in den Bundesländern gültig. Inhalt des Hochschulgesetzes innerhalb jeder Hochschule sind die internen Vorschriften über die Verfassung der Hochschule (z.B. Entscheidungsfindung, Besetzung des Universitätssenats, des Universitätsrates, des Verwaltungsrates), das Ernennungsverfahren und die Prüfungsordnungen.

Das Hochschulrecht ist in Deutschland traditionsgemäß auf die Eigenständigkeit der Universitäten orientiert, die viele Dinge durch Gesetze selbst regulieren können. Das Hochschulrecht beschränkt sich daher auf die Regulierung der grundlegenden Rahmenbedingung. Dr. Werner Thieme: Hochschulrecht. Heymanns, Berlin, Munich 2004, ISBN 3-452-24763-5 Arne Fautsch, Anja Dillenburger: Compendium on Higher Education and Science Law. Des Gruyter, Berlin 2011, ISBN 978-3-89949-715-1 Hannes Berger, Lukas C. Gundling: Bildungspolitik und Recht.

Dr. Kovac, Hamburg 2015, ISBN 978-3-8300-8622-2 Max-Emanuel Geis: Hochschulrecht auf Bundes- und Landesebene (Heidelberger Kommentar). Heidelberg, Standnummer 2016, ISBN 978-3-8114-1054-1.

Hochschularbeitsrecht - Rektorenkonferenz

Im Bundesrecht gilt das Rahmengesetz über die Hochschulbildung in der Version vom 12. April 2007; nach Artikel 125 a I 2 des Grundgesetzes können die Bundesländer diese Bundesregelung jedoch durch Landesgesetz ablösen. Einzig im Hochschulzugangs- und Hochschulbereich verbleibt die gesetzgeberische Zuständigkeit nach Artikel 74 I Nr. 3 des Grundgesetzes beim Eidg.

Am 30. Mai 2012 hat die Regierung auf Vorschlag des Bundesministeriums für Bildung u. Wissenschaft einen Gesetzentwurf zur Novellierung des Grundlagengesetzes (Art. 91b) vorlegt. Dementsprechend sollte die Formulierung des Artikels 91b Abs. 1 Nr. 2 Grundgesetz durch Voranstellen der Worte "Einrichtungen und" wie folgt aussehen: (fett gedruckt):

Auf der Grundlage von Verträgen können Bund und Bundesländer bei der Unterstützung von: I Institutionen und Projekten der außeruniversitären Wissenschaftsforschung; II Institutionen und Projekten der universitären Wissenschafts- und Forschungslandschaft; III Forschungsstrukturen an Universitäten einschließlich der Großgeräte zusammenarbeiten. Die Bundesregierung soll mit dem vorliegenden Entwurf des Kabinetts zur Änderung des Artikels 91b des Grundgesetzes in Zukunft nicht nur begrenzte Projekte, sondern auch universitäre Institutionen nachhaltig mitfinanzieren.

Die Absicht des Entwurfes und die in der Erklärung dargelegten Bemühungen, den Ausdruck "Institutionen" im weiteren Sinne zu begreifen und nicht auf einzelne Organe zu verweisen, stehen im Einklang mit den Erfordernissen des Ständerates. So könnte beispielsweise, wie Prof. Dr. Wolfgang Löwer in der Sitzung des Bundestagsausschusses für Erziehung, Forschung und Technologiefolgenabschätzung am 20. April 2012 erklärte, das angestrebte Ergebnis mit größerer Rechtssicherheit dadurch erzielt werden, dass das Wort "Projekt" gestrichen und das Wortpaar "Wissenschaft und Forschung" in das Wortpaar "Forschung und Lehre an den Universitäten" umgewandelt wird.

Dies würde die neue institutionalisierte Unterstützung der Lehrtätigkeit deutlich machen. Zudem werden Auslegungsprobleme, die der Ausdruck "Institutionen" mit sich bringen würde, beispielsweise für die ganze Universität oder nur für eine einzige Institution an einer Universität umgangen.

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