Dienstanweisung

Handlungsanweisungen

Der Arbeitgeber weist dem Arbeitnehmer mit einer Anweisung Aufgaben zu. In der aktuellen Anleitung werden die Änderungen an den einzelnen Anweisungen hervorgehoben. In der Sicherheitsbranche sind "Anweisungen" ein wichtiger Bestandteil von Sicherheitsdienstleistungen, die ebenfalls gesetzlichen Anforderungen unterliegen. Nur registrierte Benutzer können die Serviceanleitungen des Niederösterreichischen Feuerwehrverbandes einsehen und herunterladen.

? Anleitung - wie bindend? - Gegenwärtig laufende Rechtsdiskussionen und Diskussionsthemen

AW: Anleitung - wie bindend? Weil es keine Arbeitnehmervertretung gibt, die bei der Erteilung solcher Weisungen (betreffend die Anordnung im Unternehmen) ein Mitspracherecht ausüben müsste, kann der Arbeitgeber dies im Sinne seines Weisungs- oder Weisungsrechts unilateral tun. Auch ist eine Weisung an keine formgebunden. Dass es Rechtschreib- und Zeichensetzungsfehler gibt oder ob die Freundlichkeit etwas zu Wünschen übrig lässt, verändert nicht die Bindekraft der Aussage, sondern lässt bestenfalls ein passendes Foto auf die Autoren zukommen....

Die Anweisung ist eine unilaterale Anweisung und bedarf daher keiner ausdrücklichen Annahme, d.h. Unterzeichnung, des Empfängers der Anweisung; sie ist ebenfalls gültig. Die fortwährende Nichteinhaltung einer Anweisung kann zu entsprechenden arbeitsrechtlichen Folgen führen. Natürlich ist diese Anweisung auf jeden anwendbar, auch auf die Vorgesetzten. Umgekehrt: Was in einer Serviceanleitung steht, kann natürlich auch verlangt werden.

Also, wenn es keine Listen gibt, können sie angefordert werden, usw....

Handlungsanweisungen

Durch eine Weisung weist der Dienstherr dem Dienstnehmer eine Aufgabe zu. Die Weisung kann mündlich oder schriftlich ergehen. Der Kirchenrat erlässt für die Berufsverbände der Kirchendiakone, Pfarrsekretäre und Pfarrsekretäre sowie Sextone und Sextone Anweisungen in Schriftform. Serviceanweisungen müssen beachten, dass die zugewiesenen Arbeiten innerhalb der vertraglichen Arbeitszeiten des Arbeitnehmers durchgeführt werden können.

Durch die Schriftform der Anleitung wird die Übersichtlichkeit und Zuverlässigkeit erhöht. Nach Erteilung der Weisungen können dem Sachbearbeiter nur dann weitere Tätigkeiten zugeordnet werden, wenn andere Tätigkeiten entfallen. Ein schriftlicher Auftrag sollte revidiert werden, wenn sich die Aufgabenstellung grundsätzlich ändert (z.B. im Rahmen der Regionalisierung). Er hat das Recht und die Verpflichtung, dem Arbeitgeber einmal im Jahr zu berichten.

Die Anleitungen können dabei als Basis herangezogen werden.

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In der Sicherheitsbranche sind "Anweisungen" ein wesentlicher Teil der Sicherheitsdienstleistungen, die ebenfalls den gesetzlichen Anforderungen unterliegen. Beim Separaten Sicherheitsdienst hat sich die Unterteilung in eine "Allgemeine Anweisung" und eine "Objektbezogene Anweisung" durchgesetzt. Existiert ein Pflichtenheft zum Sicherheitsvertrag, ist die Objekt bezogene Serviceanweisung die Angabe der benötigten Services. Gibt es kein Pflichtenheft, so schränkt der oben genannte Teil der Serviceanleitung die Leistung des Sicherheitsunternehmens ein.

Serviceanweisungen dürfen nicht gegen geltendes Recht verstossen und dürfen nicht unmoralisch sein. Im Übrigen begangen er eine Unterlassung und damit eine Verletzung seines Arbeitsvertrages durch Nichtbeachtung einer Weisung. Die folgenden rechtlichen Mindestanforderungen müssen in die Allgemeine Anleitung aufgenommen werden: In den Instruktionen ist anzugeben, dass die Wache nicht über die Fähigkeiten und Vollmachten eines Polizisten, Hilfspolizisten oder sonstiger Bediensteter einer Dienststelle verfügt.

In der Dienstvorschrift muss außerdem festgelegt sein, dass der Wachmann im Dienst nur mit Einwilligung des Händlers Schusswaffen, Schlagstöcke und Sprühgeräte benutzen darf und den Einsatz dieser Waffe sofort der Polizeiwache und dem Handwerker melden muss. In diesem Fall hat der Unternehmer dem Wachmann eine Kopie der Anweisungen und der Unfallverhütungsvorschriften für Sicherheitsdienste (Redaktionshinweis: seit dem 1. 5. 2014 DGUV-Regelung 23) einschließlich der Anweisungen zu deren Durchführung gegen Quittung zur Verfügung zu stellen.

a) Der Auftraggeber hat das Benehmen der Wachen und des Sicherheitspersonals, einschließlich der Meldung von Fehlern und besonderer Gefährdung, durch Weisungen zu reglementieren. In der Regel werden die Wachleute und das Sicherheitspersonal vor Arbeitsbeginn und darüber hinaus entsprechend den Anweisungen eingewiesen. Der Versicherte hat die dem Arbeitsschutz fördernden Massnahmen zu begleiten und die Anweisungen zu beachten.

In den Allgemeinen Anweisungen wurde empfohlen, gültiges Verhalten, Aufgaben und Rechte für alle Mitarbeiter und Abteilungen der Sicherheitstechnik in die Allgemeinen Anweisungen einzubeziehen. Die Struktur einer Allgemeinen Anleitung kann so aussehen: Diese allgemeinen Anweisungen können - sofern der Sicherheits-Unternehmer Vollmitglied ist - in rechtlich abgesicherter Weise bei einem Unternehmerverband angefordert werden. Die objektbezogene Serviceanleitung ist jedoch anders:

Begriffsbestimmung: Eine "objektbezogene Serviceanweisung" ist der schriftliche Willen des Sicherheitsunternehmens, mit dem es seinem Sicherheitspersonal die nach einem Bewachungsauftrag aufgenommenen Aktivitäten mitteilt. Eine objektorientierte Serviceanweisung enthält im Wesentlichen die Beschreibung der vom Sachbearbeiter im jeweiligen Sachgebiet durchgeführten Aktionen sowie die zugehörigen lokalen und fachlichen Auskünfte.

Bei Betrieben, die nach der Norm 77200 arbeiten, ist die Struktur der baulichen Gestaltung von Objekt-bezogenen Serviceanweisungen für alle Objekte gleich. Bei besonderen Leistungen, wie z.B. Events oder Schweißaufsichten etc. gibt es gesonderte, temporäre Serviceanweisungen. Ein objektbezogener Leistungsauftrag fängt in der Regel mit der Objekt- und Bürobeschreibung, den Unternehmenszielen des Bauherrn und den allgemeinen Objektschutzzielen an.

Aus Gründen der Klarheit sollten die Unterlagen, wie z.B. die Unterschrift der Bestätigung, das Inkrafttreten der Anweisungen und Abänderungen, ein eigenes, gesondertes Kapital sein. Gleiches gilt für das Abschnitt Anhänge der Anleitung (Objektpläne, Telefonbücher etc.). Sicherheitsfirmen, die nach DIN EN ISO 9001 ff zertifizierte Unternehmen sind, verfügen über ein eigenes Formularsystem zur Meldung aller eventuellen Vorfälle, das Teil der Serviceanleitung ist.

Mit diesen Formblättern ist der Sicherheitsbeauftragte zur Kommunikation gezwungen, wenn nicht durch Weisungen festgelegt ist, dass eigene Formblätter zu verwenden sind. Der Dienstanweisung sind die wesentlichen rechtlichen Bestimmungen für den Wachdienst von DG, SG, StGB, BGB, StPO, OwiG, UWG, BetrVG, BDSG, GEWO, SGB VII, HGB und BewachV beizufügen.

Der Aufbau einer objektorientierten Serviceanweisung könnte folgendermaßen aussehen: Objektorientierte Serviceanweisungen sind eine Darstellung dynamischer Prozesse, die ständig überprüft werden müssen. Diese objektspezifischen Anweisungen sollten Teil des Sicherheitsvertrages sein und von beiden Parteien zur Wahrung der rechtlichen Sicherheit unterfertigt werden. Der Sicherheitsbeauftragte muss seine Arbeit wie in der Anleitung angegeben ausführen.

Sollten sich aufgrund von Umständen Veränderungen in den Arbeitsabläufen einstellen, ist der Sicherheitsbeauftragte dazu angehalten, seinen Dienstherrn umgehend zu unterrichten. Diesem wichtigen Aspekt darf in der Objekt bezogenen Serviceanleitung nicht mangeln. Eine Änderung der Weisungen stellt eine Änderung des Sicherheitsvertrages zwischen dem Kunden und dem Sicherheitsdienstleister dar und bedarf daher einer von beiden Parteien unterschriebenen Bescheinigung.

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