Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit

Ministerium für Wirtschaft und Arbeit

Dafür steht das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit (BMWA). Unterhalten Sie sich live mit Bundesminister Hubertus Heil auf Facebook. Website des Wirtschaftsministeriums mit allen wichtigen Informationen über die Wirtschaftspolitik des Landes.

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Welche Bedeutung hat der Überschuss der Leistungsbilanz mit den USA? Dabei ist Deutschland einer der bedeutendsten Handels- und Innovations-Partner der USA. Zugleich führt Deutschland mehr Waren in die USA aus, als es von dort einführt. Welche Bedeutung hat dies für die deutsch-amerikanischen Wirtschaftsbeziehungen? Im Augustheft der Zeitschriftschlaglichter der Wirtschaftspolitik wird unter anderem über Exportkredit- und Investitionssicherheiten des Staates als wichtiges Instrument der Aussenwirtschaftsförderung berichtet.

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Das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit (BMWA, kurz BMWuA) war von 2000 bis 2008 vor allem für die Bereiche Wirtschaft, Handel und Arbeit (Arbeitsrecht) verantwortlich. Es wurde von der Bundesregierung Wolfgang Schüssel als Gesamtwirtschaftsministerium aus dem Bundesministerium für Wirtschaft (BMWA) mit den Arbeitsprogrammen des Bundesministeriums für Arbeit, Familie und Sozialordnung (BMAGS) gegründet.

Martin Bartenstein (ÖVP) war Bundeswirtschaftsminister in den Regierungen von Kanzler Wolfgang Schüssel (Regierung I, II) und Gerhard Schüssel. Von 1995 bis 1996 war Bartenstein Bundesumweltminister und von 1996 bis 2000 Bundesumweltminister für die Bereiche Umweltschutz, Jugendförderung und Familienpolitik. In der darauffolgenden Bundesregierung war er weiterhin Bundeswirtschaftsminister.

Staatssekretär für Arbeit waren Mares Rossmann (FPÖ, bis 2000-2003, SCHÜSSEL I) und Christine Marek (ÖVP, 2007-2008, Kabinet Faymann). Erstmals seit der ersten Bundesrepublik wurde die klassische Abgrenzung von Unternehmertum und Arbeitsmarktpolitik in Österreich, die dem Verhältnis von "schwarzblauen" (konservativen und liberalen) und "roten" (sozialistischen) Belangen entsprach, abgeschafft und beide Bereiche in einem makroökonomischen Amt untergeordnet.

Zu diesem Zweck wurden verschiedene Betriebsangelegenheiten, die durch die Privatisierungen der Staatswirtschaft an Bedeutung eingebüßt hatten, den Fachressorts übertragen, z.B. der Straßen- und Eisenbahnbau an das Transportministerium (heute Ministerium für Transport, Innovationen und Technologien - BMVIT, Ministerium für Infrastruktur), das Ministerium für Wassermanagement an das gemeinsame Ministerium für Landwirtschaft und Umweltschutz (heute Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umweltschutz und Wassermanagement - BMLFUW, Ministerium für Leben).

Verantwortlich dafür war das BMWA: Wirtschaft (soweit diese nicht in den Zuständigkeitsbereich des BMVIT fallen); dazu zählen insbesondere auch arbeitsrechtliche Fragen (soweit sie nicht in den Zuständigkeitsbereich des BMJ fallen); dazu gehört insbesondere auch: Das BMWA wurde wie folgt ausgestaltet:

Auch das Arbeitsministerium, also die Interessen der Arbeitnehmer, wurde 1987 als solches gegründet, bevor sie traditionsgemäß zwischen den Sozial- und den Wirtschafts- ministerien aufgeteilt wurden, und war im Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung ansässig, seit 1997 das umfassende Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Chancengleichheit. Bei Amtsantritt der Schüsselregierung wurde sie mit dem Bundeswirtschaftsministerium fusioniert.

Faymann I wechselte dann wieder mit dem Ministerium für Soziales die Arbeit für Familie und Jugend (wie bereits 2006 von der FCG gefordert)[3], da die sozialen Gesichtspunkte der Arbeitsplatzsicherheit die Krise überwogen. Zugleich sollte das Bundeswirtschaftsministerium nach familiärer Freundlichkeit streben.

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