Bundesanstalt für Arbeit

Die Bundesanstalt für Arbeit

Die Hauptaufgaben der BA sind: Die Hauptaufgaben der BA sind: Entschädigungsleistungen wie Arbeitslosen- oder Insolvenzleistungen. Sie ist auch der Träger der Grundleistung für Arbeitssuchende und bietet als solche in den Gemeinschaftseinrichtungen Vorteile zur Beseitigung oder Reduzierung des Hilfebedarfs, vor allem durch Integration in den Arbeitsmarkt, und Vorteile zur Existenzsicherung. Darüber hinaus betreibt die BA Arbeitsmarkt- und Beschäftigungsforschung, Arbeitsmarktbeobachtungen und -berichte und erstellt Arbeitsmarktstatistik.

Die 303 Arbeitsämter, die von den örtlichen Arbeitsagenturen mit den örtlichen Gemeinden und Bezirken eingerichtet wurden. Die BA nimmt als selbstverwaltete Anstalt des öffentlichen Rechts ihre Aufgabe in eigener Verantwortung im Sinne des für sie anwendbaren Rechtes wahr. Der BA-Hauptsitz definiert die strategische Ausrichtung, konzipiert den ideellen und materiellen Handlungsrahmen und leitet die regionalen Direktionen.

Die BA-Landesdirektionen sind auf der mittleren Stufe für den Gelingen der Regionalarbeitsmarktpolitik mitverantwortlich. In enger Zusammenarbeit mit den Ländern stimmen sie ihre Arbeit mit der Arbeitsmarkt-, Struktur- und Wirtschaftspolitik ab. Das Regionaldirektorat leitet die Arbeitsagenturen. Die Arbeitsagenturen übernehmen auf lokaler Basis die Aufgabe der Arbeitslosigkeit.

Diese prägen Arbeitsmarktpartnerschaften und die Vernetzung auf lokaler Basis. Die Arbeitsämter übernehmen die Aufgabe der beiden für die soziale Grundversorgung zuständigen Stellen - Arbeitsagenturen auf der einen Seite und bezirksfreie Großstädte und Bezirke auf der anderen Seite. Selbstverwaltungsorgan der BA sind der Vorstand und die Geschäftsleitungen der Arbeitsagenturen.

Diese beaufsichtigen die Arbeit des Vorstands und der Geschäftsleitung der Arbeitsagenturen und stehen ihnen in allen Arbeitsmarktfragen beratend zur Seite. Die BA ist nicht selbstverwaltet, wenn es um die Bereitstellung von Grundleistungen für Arbeitssuchende geht.

Literatursammlung

In Deutschland ist die BA für die staatliche Beschäftigungspolitik zuständig. Es wurde 1952 on the model of the Reichsanstalt für Arbeitsvermittlung and Arbeitslosenversicherung des Deutsche Reiches, zunächst called Bundesanstalt für Arbeitsvermittlung and Arbeitslosenversicherung, später Bundesanstalt für Arbeit, and since 1.1. 2004 bears its current name. Sie ist eine föderale Oberbehörde in der rechtlichen Form einer föderalen direkten öffentlichen Kapitalgesellschaft mit Eigenverwaltung, die der gesetzlichen Aufsicht des Bundesarbeitsministeriums unterworfen ist.

Die BA ist in erster Linie zuständig für die Arbeitslosen- und Stellenvermittlung (bis 1994 mit Alleinvermittlungsrecht), Dienstleistungen zur Sicherung und Sicherung von Arbeitsstellen, Berufsorientierung, Berufsbildungsförderung, Berufsförderungsdienste für die Rehabilitierung, die Auszahlung von Insolvenzleistungen sowie Arbeitsmarkt- und Arbeitsmarktforschung einschließlich Arbeitsmarktstatistiken. Die BA teilt sich auf in die Hauptverwaltung in Nürnberg, 10 Bezirksdirektionen (bis 2003 "Regionale Arbeitsämter") und 178 Arbeitsagenturen (bis 2003 "Arbeitsämter") sowie rund 610 Zweigstellen ("Zweigstellen") (Stand: 25. November 2010).

Seit seiner Neustrukturierung im Jahr 2004 ist der Exekutivrat der BA ein aus drei Mitgliedern bestehendes Organ, dessen Zusammensetzung von der Regierung des Bundes und vom Präsidenten auf Antrag des Verwaltungsrats der BA ernennt wird. In den anderen Organen der BA - dem 21-köpfigen Verwaltungsausschuss, dem Aufsichts- und Gesetzgebungsorgan der BA, den Verwaltungsausschüssen der Bezirksdirektionen und den Verwaltungsausschüssen der Arbeitsagenturen - sind Vertreter von Arbeitgebern, Arbeitnehmern und Gebietskörperschaften (Bund, Land und Gemeinden) dreigliedrig zusammengeschlossen.

Die Vertreter der Unternehmen werden von den Arbeitgeberverbänden, die Beschäftigten von den Sozialpartnern und - je nach Gremium - von der Regierung, dem Bundesministerium für Bildung und Forschung, dem Bundesministerium für Bildung und Forschung, dem Bundesrat, den Spitzenverbänden der lokalen Selbstverwaltungsorgane oder den höchsten staatlichen Behörden benannt. Das BA-Budget wird überwiegend aus dem Beitrag von Arbeitnehmern und Arbeitgebern zur Arbeitslosigkeitsversicherung, in geringerem Umfang aus dem Staatshaushalt (seit 2007 durch einen Beitrag aus Mehrwertsteuereinnahmen, 2010 7,9 Mrd.) und weiteren Einkommen erlöst.

In Jahren mit mittleren oder hohen Arbeitslosenzahlen werden bis zu zwei Dritteln der Aufwendungen der BA als Entschädigung für Einkommensverluste, vor allem infolge von Erwerbslosigkeit ("passive Arbeitsmarktpolitik"), und bis zu einem Dritteln durch präventive oder andere arbeitsmarktpolitische Fördermaßnahmen ("aktive Arbeitsmarktpolitik") aufgebracht. Das am 1. Januar 2004 in Kraft getretene "Dritte Bundesgesetz für den modernen Arbeitsmarkt" der rot-grünen Landesregierung Schröder ("Hartz III") sollte die BA von einer Instanz mit dem Wesen eines überlasteten "Kaufhauses" ("Bundesanstalt für alles") zu einem kundennahen Dienstleistungsbetrieb machen, der seine Kunden unterstützt und einfordert.

Das Gesetz regelt die Möglichkeiten der BA vor allem durch das SGB III - Beschäftigungsförderung. Finanziell gesehen überwiegt das Verhaeltnis zwischen arbeitslosem Beduerfnis, Beitraegen und Beitraegen des Staates. Politisch wird das Handeln der BA vor allem durch Verhandlungen in den Selbstverwaltungsgremien und das Beziehungsnetz zwischen der BA und der Regierung mitbestimmt.

Die Bestimmungen der Haushaltsordnung des Bundes finden auf die Erstellung und Durchführung des Haushalts und die übrige Haushaltsführung der BA entsprechende Anwendung; die Rechnungsprüfung der Jahresabschlüsse der BA liegt in der Verantwortung des Bundesrechnungshofes ? Die meisten sozialpolitischen Entscheidungsträger sind der Ansicht, dass die BA vor allem dazu beiträgt, die durch Erwerbslosigkeit verursachten Einkommensverluste auszugleichen, die potenzielle Erwerbslosenquote zu senken und den Konflikt zwischen Arbeit und Vermögen zu institutionalisieren.

Hervorzuheben ist die Beteiligung des Vorläufers, der Bundesanstalt für Arbeit, an der schnellen Verlagerung der bundesdeutschen Arbeitsverwaltung in die neuen Länder. Kritiker zufolge leistet die BA jedoch einen Beitrag zur Inkrustation des Arbeitsmarkts, indem sie vor allem die Schutzbarriere um die Tarifpolitik der Tarifvertragsparteien erhöht. Kritisiert wird auch, dass die Arbeitsmarktpolitik der BA nicht in erster Linie in der Förderung der Beschäftigung besteht, wie ihr Namen und ihre Darstellung vermuten lassen, sondern vor allem in der Bewältigung der Arbeitslosen und eines sozialen Zentrums für die Arbeitslosen, die sich auf dem Weg in den Ruhestand befinden oder aus anderen Motiven schwierig zu vermitteln sind.

Eine der nur zum Teil überwundenen arbeitsmarktpolitischen Hürden der BA war die mangelnde Effektivität, die sich nicht zuletzt auch in den im Jahr 2002 bekannt gemachten deutlich verbesserten Vermittlungserfolgen der ehemaligen Bundesagentur für Arbeit zeigte. Weitere ungeklärte Aufgabenstellungen der BA sind die vorausschauende Weiterentwicklung der Aufwendungen für Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarkpolitik und der Anteil der BA-Leistungen an der wohlfahrtsstaatlichen Arbeitslosenquote.

Agentur für Arbeit 2011: Jahresbericht 2010, Nürnberg. Brüssel, Gert/Reissert, Bernd 1985: Die Frage der Arbeitsmarktfinanzierung. Bundesarbeitsministerium (Hrsg.) 82011: Überblick über das Sozialleben. Modernste Dienste auf dem Markt. Kommissionsvorschläge zur Senkung der Arbeitslosenquote und zur Restrukturierung der Bundesanstalt für Arbeit.

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