Betreuungsrecht

Vormundschaftsrecht

a id="[Subject1]">Betreuung und Pensionsvertretung In diesem Bereich erhalten Sie Angaben und Formblätter zu Vollmacht, Pflegehinweisen und Erbschaft. Mit dem Betreuungsrecht werden erwachsene Menschen geschützt und unterstützt, die aufgrund einer Geisteskrankheit oder einer physischen, mentalen oder spirituellen Beeinträchtigung nicht in der Lage sind, ihre Belange ganz oder zum Teil selbst zu regulieren und daher auf die Mitwirkung anderer angewiesen sind.

Dies kann nicht nur durch Krankheiten, sondern z.B. auch durch einen Verkehrsunfall geschehen, bei dem die betreffende Person ganz oder zum Teil unfähig wird zu handeln. Hier kann es notwendig sein, einen Rechtsberater zu bestellen. Die Aufsicht ist nicht notwendig, wenn mit Unterstützung eines Vertreters die Geschäfte der erwachsenen Personen auch von einem vertretungsberechtigten Vertreter oder einem vertretungsberechtigten Vertreter geführt werden können.

Sie können mit der Vollmacht einer anderen natürlichen oder juristischen Personen das Recht erteilen, in Ihrem Auftrag zu agieren. Diese Vollmacht kann sich auf die Ausführung von bestimmten einzelnen oder allen Sachverhalten erstrecken. Der Bevollmächtigte kann nur verwendet werden, wenn er nicht mehr in der Position ist, über seine eigenen Belange zu bestimmen.

Der Bevollmächtigte gibt Ihnen die Gelegenheit, die Ernennung einer Pflegeperson durch das Pflegegericht zu unterlassen. Allerdings sollten Sie nur eine einzige Vertrauensperson autorisieren, der Sie voll und ganz trauen und von der Sie sicher sind, dass sie nur in Ihrem Namen vorgehen. Nähere Informationen dazu finden Sie im Abschnitt "Vorsorgevollmacht" der Druckschrift "Unterstützungsgesetz".

Über das Formblatt Vorsorgevertreter können Sie ein Beispielformular für einen Vorsorgevertreter aufrufen, das Sie an Ihre Bedürfnisse individuell anpassbar machen können. Die Aufsichtsbehörde ist dazu berechtigt. Stellen Sie immer sicher, dass der Proxy bei Bedarf verfügbar ist. Zusätzlich steht Ihnen eine Beispielvollmacht mit dem Formblatt Konto- und Depotsvollmacht zur Verfuegung.

Es wird daher empfohlen, die Bank/Sparkasse in Anwesenheit des Bevollmächtigten zu besuchen. Wenn Sie keine effektive Handlungsvollmacht erhalten haben und Sie nicht in der Lage sind, Ihre Sache ganz oder zum Teil selbst in die Hand zu nehmen, wird das zuständige Gericht einen Rechtsberater ernennen.

Es wird nicht nur generell geprüft, ob Pflege anzuordnen ist. Sie muss auch im konkreten Fall festlegen, für welche Verantwortungsbereiche ein konkreter Unterstützungsbedarf vorliegt. Juristische Unterstützung wird nur in den Bereichen gewährt, in denen Ihre Anliegen nicht mit anderen Mitteln bearbeitet werden können, in denen kein Rechtsvertreter ernannt wird, sowie durch einen Rechtsberater.

Der Begriff "Pflege" wird im Alltagsleben oft missverstanden und mit sozialer Pflege vermischt. Die juristische Unterstützung ist für viele Menschen eine konkrete und individuelle Hilfe zur Selbsthilfe. Jedoch ist der Rechtsberater für die Belange des Betreffenden gesetzlich verantwortlich.

Ziel ist es, dem Pflegebedürftigen die weitere Beteiligung am gesellschaftlichen Geschehen und am Rechtsgeschäft zu ermöglichen. Die Pflegekraft muss zur Nutzung von Rehabilitationsmöglichkeiten beitragen, die in Ausnahmefällen eine Pflege überflüssig machen können. Die Betreuungsperson muss so weit wie möglich den Bedürfnissen der zu betreuenden Personen nachkommen.

Wichtiges muss immer mit dem Vorgesetzten besprochen werden. In erster Linie ernennt das Gericht einen entsprechenden ehrenamtlich tätigen Vorgesetzten. Steht kein passender Ehrenbetreuer zur Verfuegung, wird ein passender Fachbetreuer ernannt.

Sie können auch Vorkehrungen bei der Auswahl der Aufsichtsbehörden treffen: Mit der Richtlinie über die Aufsicht kann jeder im Vorfeld entscheiden, wen das zuständige Gericht zum Rechtsaufsichtsbeamten ernennen soll. An diese Entscheidung ist das zuständige Gericht geknüpft, wenn sie dem Wohl der zu pflegenden Personen nicht zuwiderlaufen. Ebenso kann festgestellt werden, wer in keiner Weise als Helfer geeignet ist.

Es ist auch möglich, die Inhalte für den Pflegenden festzulegen, z.B. welche Bedürfnisse und Gepflogenheiten berücksichtigt werden sollen oder ob eine Pflege zu Haus oder in einem pflegebedürftigen Heim wünschenswert ist. Der Bevollmächtigte kann auch mit einem Bevollmächtigten kombiniert werden und würde in Kraft treten, wenn - aus welchen Umständen auch immer - der Bevollmächtigte nicht in Kraft tritt.

Sie können eine Musterrichtlinie zu Ihrer Verwendung aufrufen, indem Sie das Betreuungsrichtlinienformular ausfüllen. Auch kann es vorkommen, dass Sie sich nicht mehr für eine ärztliche Versorgung oder Operation entschließen können. An dieser Stelle wird auf die Entscheidungen des BGH vom 16.07.2016 und 08.02.2017 verwiesen Mit dem rechtlich vorgeschriebenen Patientenverfügungen können Sie im Vorfeld in schriftlicher Form feststellen, ob Sie bestimmten medizinischen Massnahmen im Falle einer anschließenden Beschlussunfähigkeit zustimmen oder diese unterlassen.

Wenn dies der Fall ist, muss er den Patientenverfügungen unverzüglich Folge leisten. Um ein individuelles Testament zu erstellen, können Sie sich in der Patientinnen- und Patientenbroschüre sowie in Textbausteinen informieren: Sie können einen Mediziner zu den Vorgaben im Testament konsultieren. Allerdings ist eine solche Bescheinigung keine unabdingbare Vorbedingung für die effektive Erteilung eines Testaments.

In den Prospekten "Betreuungsrecht" und "Patientenverfügung" hat das Bundesjustizministerium alle für Sie relevanten Daten zusammengefasst.

Mehr zum Thema