Berzgg

Die Berzgg

Inhalt ">Bearbeitung | | | Quellcode] Hinsichtlich der anwendbaren Fassung des Gesetzes wird auf Artikel 3 Absatz 2 Buchstabe a des Gesetzes vom 17. Mai 2006 verwiesen. In den Jahren 1986 bis 2006/2008 (seit 2004: Elternurlaub) wurde das Elterngeld und der Elternurlaub durch das Bundeseredhungsgeldgesetz geregelt. Mit dem Inkrafttreten des Elterngelds sind die Bestimmungen zum Elterngeld am Ende des Jahres 2006 ausgelaufen.

Die Elternvorschriften für die vor dem 01.01.2007 geborenen oder adoptierten Minderjährigen gelten weiterhin für einen Übergangszeitraum von zwei Jahren. Das Bundesgesetz über das Elterngeld ist am Ende des Jahres 2008 ausgelaufen. Die nach dem Stichtag geborenen oder ihre Familienangehörigen unterliegen dem Bundes-Elterngeld- und Erziehungsurlaubsgesetz.

Das Kindergeld wurde für das erste und zweite Schuljahr als einkommensabhängiges Familiengeld gezahlt. Im dritten Jahr des Lebens gab es in einigen Ländern staatliche Bildungsgelder. Bei der Beantragung des Kindergeldes standen zwei verschiedene Formen des Kindergeldes zur Auswahl. Nach dem Standardtarif von 300 EUR pro Monat für zwei Jahre oder dem Haushalt für ein Jahr in einer Größenordnung von 450 EUR pro Monat.

Grundvoraussetzungen für das Kindergeld waren im Wesentlichen: Da das Mutterschaftsgeld berücksichtigt wurde, darf in den ersten acht Schwangerschaftswochen kein Kindergeld ausbezahlt werden. So betrugen die Beitragsbemessungsgrenzen beispielsweise für Paare rund EUR 30000 und für Alleinerziehende bis zum Alter von sechs Monaten EUR 23000.

Im Falle eines hohen (Halb-)Jahreseinkommens entfällt der Kindergeldanspruch. Die Einnahmen waren das um einkommensbezogene Aufwendungen verminderte Bruttoverdienst und eine Pauschale von 24% für Angestellte (bzw. 19% für Bedienstete, Richtern und Soldaten). Für jedes weitere Kinde erhöhte sich die Einkommensgrenze um 3.140 EUR. Die Einkünfte wurden ab dem Alter von sieben Monaten in Prozenten des Auszahlungsbetrages von 16.500 EUR bzw. 13.500 EUR gutgeschrieben.

Diesbezüglich war das Bundesgesetz über das Elterngeld nur für die Beschäftigten relevant. Die Beamten hingegen unterlagen den leicht geänderten Bestimmungen der Elternurlaubsverordnung[1] des Verbandes oder den parallelen Bestimmungen der Bundesländer: einem für die persönliche Betreuung verantwortlichen Kindes, einem Kindes des Ehepartners oder Lebensgefährten, einem Kindes, für das in einem Härtefall nach § 1 Abs. 7 S. 2 Kindergeld ohne persönliche Sorge gezahlt werden konnte.

Es war auch notwendig, dass der Mitarbeiter das Baby selbst betreut und erzieht. Immerhin durfte das Mädchen noch nicht drei Jahre sein. Für adoptierte Kinder und Kinder in Vollzeit- oder Adoptionsbetreuung war es jedoch ausreichend, wenn das betreffende Tier noch nicht drei Jahre und das betreffende Tier noch nicht acht Jahre alt war.

Im Einvernehmen mit dem Unternehmer war es möglich, den Elternurlaub in zwei Phasen aufzuteilen und ein Jahr zwischen dem dritten und achten Lebensalter des Kindes zu nehmen. Im Prinzip hatte der Mitarbeiter keinen Anrecht auf eine Lohnfortzahlung im Elternurlaub. Der Hinweis auf den Elternurlaub durch den Dienstgeber kann auch in der Arbeitsbescheinigung enthalten sein, wenn die Abwesenheit eine erhebliche faktische Arbeitsunterbrechung ist.

Das Gesuch hätte vorab im Arbeitsrecht genehmigt werden müssen. In der Regel kann dieser Gesuch bis zum dritten Lebensjahr einreichen. So war es im Prinzip auch möglich, sich nur ein Jahr nach der Entbindung des Babys zu bewerben. Hinsichtlich des Zeitpunkts der elterlichen Teilzeitarbeit setzen die Arbeitsgerichtshöfe eine partnerschaftliche Koordination zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern voraus.

Highspringen Gesetzentwurf zur Anpassung des Begriffes "Elternzeit".

Auch interessant

Mehr zum Thema