Bankrecht

Bankengesetz

mw-headline" id="Geschichte">Geschichte="mw-editsection-bracket">[Edit">Editieren">Edit/span>Quellcode bearbeiten]> Das Bankrecht ist im deutschem Recht ein Querschnittsthema unterschiedlicher Rechtsordnungen und -normen, ähnlich dem Recht der Rechtsbeziehungen im Bank-, Bankgeschäfts- und Aufsichtsrecht. Es bestehen bankenrechtliche Vorschriften auf nationaler und internationaler Ebene (europäisches und überstaatliches Bankrecht). Erstes deutsches Börsegesetz tritt im Juli 1896 in Kraft. 1. Im Bürgerlichen Gesetzbuch vom Jänner 1900 sind wesentliche vertragliche Bestimmungen für das Darlehensgeschäft der Kreditinstitute mit "geborenen" Darlehenssicherheiten wie Garantien, Hypotheken und Pfandrechte enthalten;

es regelt auch den Zahlungsvorgang und die banküblichen Rechtsbeziehungen - Mandat, Agenturvertrag oder Ausleihungen - in Fragmenten.

Das erste Gesetz über das Bankwesen (KWG) wurde im Jänner 1934 als Ergebnis der Finanzkrise 1931 verabschiedet; eine komplett überarbeitete Fassung ist im Jänner 1962 in Kraft getreten. 2. Sie soll die generelle Ordnung im Kreditsystem sicherstellen, das Funktionieren des Kreditapparats auch in Krisensituationen aufrechterhalten und die Kreditgeber der Kreditinstitute vor Verlustrisiken absichern. 3] Das angeführte BVerfG-Urteil ermöglicht im Jänner 1962 die Einrichtung des Bundesaufsichtsamtes für das Bankwesen, das in erster Linie die Erfüllung des Kreditwesengesetzes und anderer Aufsichtsvorschriften (Grundsatz I, Prinzip Ia, Prinzip II, etc.) kontrolliert.

Obwohl die bankaufsichtsrechtlichen Massnahmen auf dem verwaltungsrechtlichen Recht beruhen, haben sie doch eine bankenrechtliche Auswirkung. Ein bankgesetzlicher Höhepunkt ist das in Kraft treten der Verordnung über die Solvabilität (SolvV) im Jänner 2007, die neben der Implementierung der supranationalen Aufsichtsvorschriften (Basel II) auch die nationalen Besonderheiten des Bankensystems vereinheitlicht. Er wurde im Jänner 2014 durch die in allen EU-Mitgliedsstaaten gültige Capital Requirements Regulation (CRR) abgelöst, die die Grundbestimmungen der SolvV übernommen, aber die Erfahrung aus der Finanzmarktkrise auf der Basis von Basel III ab 2007 deutlich stärker berücksichtigt hat.

Die Gründung des Instituts für Bank- und Bankrecht an der Kölner Uni erfolgte am 23. 2. 1957 und ist damit die Älteste in Deutschland; der erste Abteilungsleiter für Bankrecht war Hans Carl Nipperdey, namhafte Rechtsnachfolger waren Walter Erman (1963-1969), Klemens Pleyer (1969-1989), Norbert Horn (1989-2002) und seither Klaus Peter Berger.

Das Bankrecht hat sich ständig erweitert und umfasst heute das Wertpapier- und Finanzmarktrecht, das Allgemeine Geschäftsbedingungenrecht und das Recht der Insider. Fachzeitschriften zum Bankrecht sind die WM Teil IV für Handels- und Bankrecht (seit 01.09.1949) oder die ZBB (September 1989). Bankrecht ist ein Querschnittsthema, das sich aus einigen handelsrechtlichen, zivilrechtlichen und einer Reihe von wirtschaftsrechtlichen Sonderregelungen, darunter das KWG, zusammensetzt.

Das Bankrecht wird als eigenständiges Fachgebiet betrachtet, sofern es die rechtlichen Normen vorgibt, mit denen Bank- und Kapitalmarktangelegenheiten zu behandeln sind. 4 ]:2 Inwieweit die Unternehmensorganisation von Kreditinstituten in ihrer Rechtsform auch bankenrechtlich zu berücksichtigen ist, ist eine Frage der Meinung. ? Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 23. Juni 1962, Az.: 2 BvF 4/61 u.a. in der Fassung von Hans-Peter Schwintowski: Bankrecht.

Mehr zum Thema