Ausländerbeirat

Fremdenbeirat

Die Ausländerbehörde ist die offizielle Vertretung der ausländischen Bevölkerung in der Gemeinde. Der Ausländerbeirat ist ein politisch legitimiertes und anerkanntes Gremium zur Beteiligung an kommunalen Entscheidungsprozessen. Der Ausländerrat wird von einem vom Stadtrat eingerichteten Büro geleitet.

Ausl. C3.A4nderbeirat_nach_Bundesland">Aländerbeirat nach Bundesland[Editing | | |/span>Quellcode bearbeiten]>

Der Ausländerbeirat - in einigen Kommunen auch Ausländerbeirat (teilweise umbenannt), Eingliederungsbeirat bzw. Eingliederungsbeirat - ist ein Oberbegriff für diverse Einrichtungen in Deutschland, die vor allem auf Gemeindeebene die rechtliche Funktion haben, die Belange der Ausländer in den Kommunen und Kommunalverbänden zu repräsentieren. Zu diesem Zweck berät der Ausländerbeirat die Gebietskörperschaften in allen Fragen, die Ausländer mit einbeziehen.

Der erste Ausländerbeirat wurde 1971 durch Gemeindebeschlüsse als Reaktion auf die steigende Anzahl von dauerhaft in den Kommunen wohnenden Ausländern gegründet. 1] Die Regelungen für die Gründung von Ausländerräten und deren Rechte und Pflichten in Deutschland variieren von Land zu Land entsprechend den entsprechenden kommunalen Regelungen. Mit der Einrichtung der Fremdenbeiräte ist die wachsende rechtliche und tatsächliche Eingliederung der in Deutschland ansässigen Menschen verbunden.

Der Auftrag, kommunale Beiräte für AusländerInnen zu bilden, wird den Kommunen als Konkretisierung der lokalen Eigenverwaltung durch das Staatsrecht auferlegt. In Deutschland lebende AusländerInnen sollen über die Beiräte der AusländerInnen an städtischen Entscheidungsfindungsprozessen teilnehmen können. Im Regelfall sind volljährige AusländerInnen, die seit drei oder sechs Monate in der Kommune leben, wahl- und waahlberechtigt.

Das bedeutet, dass sowohl in den allgemeinen städtischen Gremien als auch in den Beiräten der ausländischen Bevölkerung EU-Bürger und frühere Ausländerinnen repräsentiert werden können. In den Ausländerräten gibt es oft Schwierigkeiten mit der Fremdenfeindlichkeit. Im Jänner 2011 wurde beispielsweise gemeldet, dass der Ausländerrat der Landeshauptstadt Frankfurt am Main (KAV) Repräsentanten hatte, die zu den rechtsradikalen Grauwölfen der Türkei gehörten.

In Wiesbaden, Wetzlar und Äßlar soll auch die Auswahl der "Grauen Wölfe" in den Ausländerbeiräten stattgefunden haben. 8 ] Kurz vor den Neuwahlen im Nov. 2011 ist ein Beschluss gegen die Grey Wolves an der Mehrheitsgruppe gescheitert, die ihr Resultat von 31,0% auf 48,4% mit 6% Beteiligung erhöhen konnte (2010: 13,6%).

Städtische Municipal representation of foreigners in Frankfurt a. M. Gerhard Bennemann, Frank Brodbeck, Uwe Daneke, Rudolf Beinlich, Arnulf Simon, Ernst Meiss, Sven Teschke, Walter Unger, Stefan Zahradnik, Michael Borchmann, Wolfgang Schön, Jürgen Dieter: Anmerkungen on 84-88, ISBN 3-8293-0222-3. Michael Plackert: Der Ausländerbeirat - Eine zeitgemäße Form der politischen Teilhabe?

Mehr zum Thema