Ausfuhr

exportieren

Export ist der Verkauf von Waren oder Dienstleistungen im Ausland. Ein Export wird im Alltag oft auch als Export bezeichnet. Im Ausfuhrverfahren wird die Verbringung von Gemeinschaftswaren aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft geregelt.

Basis-Erklärungen

Bei der Ausfuhr verbrauchsteuerpflichtiger Waren unter Zollaussetzung aus dem EU-Verbrauchsteuergebiet (z.B. aus Deutschland) besteht die Gefahr der Ausfuhr über andere EU-Mitgliedstaaten in ein Drittstaat oder Drittlandsgebiet oder der direkten Ausfuhr aus dem Bundesgebiet in ein Drittstaat oder Drittlandsgebiet. Welche Staaten und Territorien zum Verbrauchsteuerbereich der EU zählen und welche besonderen Merkmale dabei zu beachten sind, ist in Artikel 5 Absätze 1 bis 5 in Verbindung mit Artikel 5 festgelegt.

Die Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren kann unter Zollaussetzung, auch durch Drittstaaten oder Gebiete, von einem Steuerlager im Zollgebiet oder von eingetragenen Absendern vom Einführungsort im Zollgebiet zu einem Bestimmungsort erfolgen, an dem die Waren das Zollgebiet der EU verlässt. Hat der Steuerlagerhalter, der eingetragene Absender oder der Empfaenger die Verbrauchsteuerwaren im Zollgebiet erworben, muss er sie sofort ausführen.

Die Regelung gilt nicht mehr, wenn verbrauchsteuerpflichtige Waren das EU-Verbrauchsteuergebiet verlässt. Werden die Waren durch einen anderen Mitgliedsstaat ausgeführt, so hat der Absender eine Sicherheitsleistung zu erbringen. Damit wird das potenzielle Risiko von steuerlichen Verlusten während des Transports unter steuerlicher Aussetzung abgedeckt. Tritt während der Fahrt eine Unregelmäßigkeit auf, bevor das Verfahren der steuerlichen Aussetzung ordnungsgemäss abgeschlossen ist (z.B. wenn die Lieferung von Waren oder Teilen davon entwendet oder abhanden gekommen ist), werden der Steuerlagerhalter als Absender und der eingetragene Absender zu Steuerschuldnern.

Ferner wird jede andere natürliche oder juristische Person, die eine Sicherheitsleistung erbracht hat, diejenige, die die Verbrauchsteuerwaren aus der Verbringung entfernt hat oder in deren Auftrag sie entfernt wurden, sowie jede andere natürliche oder juristische Person besteuert, die von der Rechtswidrigkeit der Verbringung Kenntnis hatte oder hätte haben müssen.

Eingetragene Absender sind genehmigungspflichtig. bei Alcopops, Bieren, Kaffe, Sekt, Zwischenerzeugnissen, Weine, Biere und alkoholische Erzeugnisse ein Verzeichnis der Erzeugnisse, bei Tabakerzeugnissen das erste Verzeichnis der Sorten, ein Verzeichnis der Einfuhrorte bei Erhalt der steuerpflichtigen Erzeugnisse aus dritten Ländern oder Gebieten, ein Verzeichnis der Versendung und der Bestimmung der steuerpflichtigen Erzeugnisse.

Der registrierte Absender erhält mit der Genehmigung eine Verbrauchssteuernummer gemäß einer Verwaltungsverordnung des BFM. Eine Bewilligung als eingetragener Absender ist auf Einfuhrorte im Zollgebiet begrenzt. Deshalb sind beim Export von Kaffeepulver einige besondere Merkmale zu berücksichtigen. Bei der Ausfuhr von Alkopops unter steuerlicher Aussetzung aus dem steuerlichen Gebiet direkt in ein Drittstaat oder Gebiet finden die Bestimmungen zur Alkoholbesteuerung nach dem Alkohollsteuergesetz sowie die entsprechenden Ausführungsbestimmungen entsprechende Anwendung (§ 3 Abs. 1 AlkopopStG).

Bei der Ausfuhr von Alcopops unter steuerlicher Aussetzung aus dem Besteuerungsgebiet über andere EU-Mitgliedstaaten finden die einschlägigen Bestimmungen zur Kaffee-Steuer nach dem Kaffee-Steuergesetz und den entsprechenden Durchführungsverordnungen entsprechende Anwendung. Gleiches trifft auf die Beförderung unter steuerlicher Aussetzung im steuerlichen Gebiet zu, sofern sich der in den Alcopops enthaltene Alkohol im steuerrechtlichen Freiverkehr befand (§ 3 Abs. 2 AlkopopopStG).

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