Arbeitsrecht Sonderurlaub

Sonderurlaub Arbeitsrecht

Dies sind nur einige der Gründe, warum es im Arbeitsrecht Sonderurlaub gibt. Wie sieht das Arbeitsrecht bei Sonderurlaub aus? Das Arbeitsrecht (Deutschland) - Das Recht des öffentlichen Dienstes (Deutschland). Das Arbeitsrecht definiert Sonderurlaub als "Freizeit" oder "Freistellung von der Arbeit" bei Lohnfortzahlung. Anforderungen und Beispiele für bezahlten Urlaub (Sonderurlaub) im Arbeitsrecht.

Arbeitsrecht: Wann habe ich ein Anrecht auf Sonderurlaub?

Hat jeder das Recht dazu? Es ist in Deutschland üblich, für bestimmte private Ereignisse wie Eheschließungen oder Sterbefälle in der Familie bezahlte Zusatzurlaubstage zu erteilen. Es handelt sich jedoch nicht um einen allgemeinen Rechtsanspruch, sondern um eine freiwillig gewährte soziale Vorsorge. In manchen Fällen resultieren solche Sonderurlaubsansprüche aus den entsprechenden Kollektivverträgen und die tariflich gebundenen Unternehmer sind dann zur Zahlung der Leistungen gezwungen.

Rechtsgrundlage für die kurzfristig gezahlte Befreiung ist auch eine ältere Regelung im BGB. Demnach bleibt der Vergütungsanspruch eines Arbeitnehmers auch dann bestehen, wenn er nicht erwerbstätig ist, weil er durch einen in seiner Persönlichkeit unverschuldeten Anlass an einer "relativ unbedeutenden Dauer der Tätigkeit gehindert ist", heisst es dort.

Aber müssen die Mitarbeiter für die Zeit des Ankleidens entlohnt werden? Mehr und mehr Menschen setzen in den vergangenen Jahren das Schicksal ihrer Kleinen aufs Spiel - weil sie nichts auf ihrem Mobiltelefon versäumen wollen. Die Zeit der Evangelisation ist vorbei.

Dienstfreistellung

In der Praxis eines Mitarbeiters kommt oft die Fragestellung auf, ob er z.B. bei Todesfällen, Geburten, Arztbesuchen oder einer beabsichtigten Heirat einen Sonderurlaub in Anspruch nehmen kann oder ob ein regulärer Aufenthalt zu beantragen und zu genehmigen ist. In vielen Arbeits- oder Tarifverträgen oder Arbeitsverträgen sind diesbezüglich klare Regeln vorgesehen. So ist es beispielsweise Usus, im Falle des Todes eines Kinds oder eines nahestehenden Verwandten einen Sonderurlaub von zwei Tagen zu gewähren, sofern dieser den Betrieb nicht stört.

Falls diese übliche Regelung den speziellen Fall nicht abdeckt, gibt es keinen besonderen Urlaubsanspruch und es muss regulärer Ferienanspruch geltend gemacht und gewährt werden. Bestehen diese besonderen Bestimmungen nicht, gibt es keinen arbeitsrechtlichen Sonderurlaubsanspruch. Sonderurlaub ist die Befreiung eines Mitarbeiters von seiner Verpflichtung, über den regulären jährlichen Beurlaubungszeitraum hinaus zu arbeiten.

Demnach kann ein Entgelt für den Zeitraum geltend gemacht werden, in dem ein Mitarbeiter "aus Gründen, die er nicht zu vertreten hat, für einen relativ unbedeutenden Zeitraum an der Erbringung von Dienstleistungen gehindert wird"; dies heißt, dass ein Mitarbeiter zeitweilig von der Beschäftigung wegbleiben kann, sofern er kein eigenes schuldhaftes Verhalten hat. Außerdem muss der Anlass in der eigenen Persönlichkeit des Mitarbeiters begründet sein, z.B. die eigene Trauung, die Entbindung eines Sohnes oder der Todesfall eines nahestehenden Verwandten sowie der Besuch eines Arztes durch den Mitarbeiter selbst oder bei Krankheit eines Kind.

Eine solche Sonderurlaubsart muss prinzipiell vom Dienstgeber bewilligt werden; es ist nicht erlaubt, sich ohne Genehmigung vom Arbeitsort fernzuhalten und zu einem späteren Zeitpunkt eine Rechtfertigung vorzulegen. Zusätzlich zu den angeführten Fallbeispielen gewährt die Rechtssprechung auch ein Recht auf Sonderurlaub, wenn der Mitarbeiter Zeugin oder Zeugin ist oder vom Richter in seinem eigenen Gerichtsverfahren für einen vertretbaren Zeitrahmen zur Teilnahme an solchen Terminen vorgeladen worden ist.

Es gibt eine spezielle Regelung bei Krankheit eines Kind. Für die Betreuung eines unter 12 Jahren alten Erwachsenen haben die Erziehungsberechtigten das Recht auf unbezahlten Urlaub von der Erwerbstätigkeit ( 45 SGB VI), soweit dies nach einem ärztlichen Tauglichkeitszeugnis erforderlich ist. Dieses Recht ist auf maximal 10 Werktage pro Jahr begrenzt, für Alleinerziehende auf maximal 20 Werktage pro Jahr.

Selbst bei einem notwendigen Vorstellungsgespräch entsteht gegenüber dem früheren Unternehmer ein Rechtsanspruch gemäß § 629 BGB auf "angemessene Zeit zur Suche nach einem anderen Arbeitsverhältnis". Außerdem wird eingeräumt, dass ein Mitarbeiter nach einer Entlassung seiner Pflicht zur Anmeldung bei der Agentur für Arbeit als Arbeitsloser nachkommt und von der Arbeit entbunden werden kann.

Ärztliche Termine müssen dagegen in der freien Zeit vereinbart werden. Wird von einem behandelnden Zahnarzt nur eine Konsultation während der fälligen Arbeitszeiten angeboten, wird ein Recht auf Urlaub während dieser Zeit gewährt, um eine Konsultation durchzuführen.

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