Arbeitsförderungsgesetz

Beschäftigungsförderungsgesetz

Beschäftigungsförderung steht im Mittelpunkt der staatlichen Arbeitsmarktpolitik. Ziel der Beschäftigungsförderung ist es, Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu reduzieren. Im Arbeitsförderungsgesetz (SGB III) sind die Leistungen der Arbeitslosenversicherung geregelt. Eine finanzielle Unterstützung durch das Arbeitsamt ist möglich, wenn der Bewerber arbeitslos ist oder viele übersetzte Beispielsätze mit dem "Arbeitsförderungsgesetz" - Englisch-Deutsches Wörterbuch und Suchmaschine für Millionen von englischen Übersetzungen.

Basis: Die institutionelle Rechtsgrundlage der Arbeitsmarkpolitik war das 1969 erlassene Arbeitsförderungsgesetz (AFG) (BGBl. I 582).

Basis: Die institutionelle Rechtsgrundlage der Arbeitsmarkpolitik war das 1969 erlassene Arbeitsförderungsgesetz (AFG) (BGBl. I 582). Die AFG bedeutet damals eine deutliche Verlagerung des Schwerpunkts von der reaktiv-kompensierenden zur aktiv gestaltenden und zukunftsorientierten Beschäftigungspolitik; die Instrumente und der staatliche Einflussbereich werden deutlich erweitert. Im Gegensatz zu später erlassenen Verordnungen galt es ausdrücklich, "die Massnahmen im sozial- und wirtschaftspolitischen Bereich der BRD auf die Erreichung und Erhaltung eines hohen Beschäftigungsniveaus zu orientieren, die Beschäftigungsstrukturen kontinuierlich zu verbessern und damit das Wirtschaftswachstum zu fördern" (§ 1).

Der Ablauf der Massnahmen und Massnahmen zeigt eine Zielhierarchie: Präventive Massnahmen zur Verhinderung von Erwerbslosigkeit und zur Förderung des Strukturwandels in der Volkswirtschaft durch verbesserte berufliche und regionale Beweglichkeit der Arbeitskräfte und durch Qualifizierungsmassnahmen (Umschulung und Weiterbildung) hatten Vorrang vor Ausgleichsleistungen (insbesondere Arbeitslosenunterstützung als Ausgleich). Das Instrumentarium und die Massnahmen der arbeitsmarktpolitischen Arbeit können in drei Kategorien eingeteilt werden:

Informationen und Ratschläge, Berufsbildungsförderung, Erhaltung der Arbeitsplätze und deren Schaffens. Grundproblem war, dass die AFG in einer Zeit erheblichen Arbeitskräftemangels und für eine Zeit der vollen Beschäftigung sowie für ein proaktives Management des strukturellen Wandels gegründet wurde. Dies führte fast zwangsläufig zu Problemen in Zeiten stark geänderter Arbeitsmarktverhältnisse, die nicht nur durch kurzfristige wirtschaftliche Arbeitslosigkeit, sondern auch durch permanente strukturelle (Massen-)Arbeitslosigkeit geprägt waren.

Infolgedessen hat sich seit der Hälfte der 70er Jahre eine beachtliche Anzahl von Neuerungen und anderen Neuerungen ergeben (z.B. erneute Erhöhung der Beiträge, Mehrfachbeschränkungen der Leistungen oder Kürzungen der Ausgaben, signifikante Änderung der Instrumente und Maßnahmen). Insgesamt haben sie zu einer Verlagerung von der vorbeugenden zur reaktionsfähigen Beschäftigungspolitik geführt. Zudem wurde die AFG vermehrt von der Forderung nach einer grundsätzlichen "Flexibilisierung" des Arbeitsmarkts angezogen, für die sie nicht ausgelegt war.

Immer wieder auftretende Finanzierungsschwierigkeiten ergaben sich aus dem Finanzierungsmodus: In wirtschaftlich schwierigen Phasen nahmen die Aufwendungen für die passiven Lohnausgleichsleistungen ("Pflichtleistungen") zu, während die Erträge und damit der Spielraum für die besten Aktivmaßnahmen ("Wahlleistungen") sanken. Die AFG wurde schliesslich per 1.1.1998 durch das Dritte Sozialgesetzbuch (SGB III) - Beschäftigungsförderung - vom 24.3.1997 (BGBl. I 594) mit später Änderung ersetzt.

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