Arbeit Gesetz

Berufsrecht

Dort finden Sie alle Vorschriften, Gesetze und sonstige Bestimmungen. Es gibt in Deutschland kein eigenes Arbeitsrecht, wie es beispielsweise in Frankreich mit dem Code du Travail bekannt ist. Seit der Antike ist die Arbeit gesetzlich geregelt. Die Arbeitsgesetzgebung dient dem Schutz der Arbeitnehmer. Sie enthält Bestimmungen über Arbeitszeiten, Ruhezeiten und Gesundheitsschutz.

Das schreibt das Arbeitssicherheitsgesetz im Wärmegesetz vor.

Auch in der Schulzeit gibt es keine Hitze mehr. Auch in tropischen Klimazonen besteht kein Anspruch auf hitzefreie Arbeitsbedingungen, aber der Arbeitgeber hat eine Sorgfaltspflicht. Dies ist das Ergebnis des Arbeitsschutzgesetzes, der Sorgfaltspflicht und der Arbeitsplatzverordnung. Es gibt spezielle Verpflichtungen gegenüber Müttern und Älteren und wenn die Arbeit unter freien Sternen ist.

Auch in der Schulzeit gibt es keine Hitze mehr. Auch in tropischen Klimazonen besteht kein Anspruch auf hitzefreie Arbeitsbedingungen, aber der Arbeitgeber hat eine Sorgfaltspflicht. Dies ist das Ergebnis des Arbeitsschutzgesetzes, der Sorgfaltspflicht und der Arbeitsplatzverordnung. Es gibt spezielle Verpflichtungen gegenüber Müttern und Älteren und wenn die Arbeit unter freien Sternen ist.

Es gibt keine festgelegte Aussentemperatur, was ein generelles Arbeitsgesetz über "wärmefrei" mit sich bringt. Nur arbeitsplatzrelevante Wertvorstellungen und Sorgfaltspflichten kommen zur Anwendung. Die allgemeinen Anforderungen an die Sorgfaltspflicht des Arbeitsgebers sind in der Arbeitsplatzregel "ASR A3.5 Raumtemperatur" festgelegt. In Ziffer 4.3 Absatz 2 ist festgelegt, dass die Temperatur der Luft in Arbeits- und Aufenthaltsräumen +26 C nicht übersteigen darf, andernfalls muss der betreffende Wohnraum mit geeigneten Sonnenschutzvorrichtungen ausgestattet sein.

Verringert sich die Verarbeitungszeit mit zunehmender Wärme? Diverse Bemerkungen zur Arbeitssicherheit ergeben sich daraus, dass eine maximale Verarbeitungszeit von 6 Std. bei einer effektiven Arbeitstemperatur von 27 - 29°C erlaubt ist, bei 31 - 35 C sollten nur Notarbeiten ausgeführt werden. Prinzipiell ist der Unternehmer jedoch nur dann zum Handeln gezwungen, wenn die Raumlufttemperatur 30 C überschreitet.

Danach muss der Unternehmer effektive Massnahmen zur Entlastung der Arbeitnehmer einleiten. Steigt die Temperatur über 35 C, ist der Arbeitsplatz nicht mehr für die Arbeit nutzbar; hier wird die Sorgfaltspflicht des Auftraggebers stark beeinträchtigt, es sei denn, es werden Schutzmassnahmen wie Luftschleusen oder Wärmeabfuhrphasen, wie sie an heißen Arbeitsplätzen verwendet werden, getroffen.

Weil die hohe Temperatur auch die Arbeit sbedingungen nicht verbessert, sollten Unternehmer den Einsatz von Lüftern, Belüftern oder Klimaanlagen auch über die Anforderungen der Arbeitsplatzvorschriften hinaus in Betracht ziehen und sicherstellen, dass den Beschäftigten ausreichend Getränken wie z. B. Wasser oder Fruchtsäften zur Verfugung steht. Es ist oft sinnvoll, an warmen Tagen früher mit der Arbeit zu starten, um die heissen Räume früher am Abend zu verlassen und sich an anderer Stelle zu erfrischen.

Bei Unternehmen mit Betriebsräten gibt es ein Mitbestimmungs- und Vorschlagsrecht zur Unfallverhütung und zum Schutz der Gesundheit gemäß § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG (Gefährdungsanalyse). So ist der Konzernbetriebsrat verpflichtet, bei "Affenhitze" geeignete Initiativen vorzuschlagen, z.B. indem er vom Unternehmer den Abschluss einer Werksvereinbarung fordert, in der die Abhilfemaßnahmen bei Wärmeaufzeichnungen festgelegt sind.

Bei der Vervollständigung spezifischer Vorschriften zum sommerlichen Wärmeschutz gibt es ein Mitspracherecht, wenn der Unternehmer die Massnahmen der Raumtemperatur-Fachregel ASR A3.5 für Arbeitsplätze durchführt. Sollte der Konzernbetriebsrat mit seinen Entwürfen zur Temperaturbekämpfung in Arbeitsbereichen beim Auftraggeber nicht vorankommen, kann er auch die Schlichtungsstelle anrufen (LAG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 1.1. 02013, 1 TABV 33/13).

Erst bei Überschreitung der Raumtemperatur (26, 30 und 35°) zwingt die Arbeitsplatzverordnung in Verbindung mit ASR A 3.5 den Unternehmer, tätig zu werden. Allerdings sind gewisse handlungsbedürftige Pflichten nicht festgelegt, so dass im Zuge der betrieblichen Zusammenarbeit zwischen Arbeitnehmer und Arbeitnehmer konkrete Massnahmen geregelt werden können. Kommt keine Vereinbarung zustande, kann der Gesamtbetriebsrat daher die Einrichtung einer Schlichtungsstelle verlangen, in der die Betriebsräte und Unternehmer darüber beraten, welche Massnahmen bei welcher Wärmelast in den Betriebsräumen getroffen werden müssen.

Das letzte absolut letzte arbeitsrechtliche Verhältnis ist schliesslich die ausserordentliche Kündigungsmöglichkeit wegen der Raumtemperatur, weil der Unternehmer seine Verpflichtungen gegenüber dem nicht gesundheitsgefährdeten Mitarbeiter bricht. Sonderfall: Arbeit unter heisser Hitze als Garten- und Baumeister etc. Garten-, Bau- oder Dachdecker sind es gewöhnt, bei nahezu jedem Witterungseinfluss im Freien zu agieren.

Im Gegensatz zu Schlechtwetter gibt es auch für sie keine Wärme frei. Dennoch besteht die oben erwähnte Sorgfaltspflicht (Pausen, Wasser) auch hier, außerhalb der Arbeitsräume. Das Arbeitssicherheitsgesetz verpflichtet den Unternehmer zur Durchführung einer Risikobeurteilung am Arbeitsort. Vorhandene Gefährdungen müssen eliminiert oder geeignete Massnahmen getroffen werden. Bei warmer Witterung beispielsweise muss der Unternehmer seinen Mitarbeitern genügend kostenlose Drinks zur freien Verwendung zur Verfuegung stellen. 2.

Ändern Sie Ihre Öffnungszeiten? Es ist denkbar, die Arbeit in die frühe Morgenstunde zu verlagern. Hilfe über das Arbeitsrecht hinaus? Leichte, lockere Bekleidung aus Naturfaser verhindert Hitzestau im Organismus, der durch starke physische Arbeit oder sportliche Aktivitäten nicht verstärkt werden sollte. Lange Sitz- und Stehzeiten sollten sie meiden, sondern nach Möglichkeit dazwischen laufen und - wenn möglich, ohne ihre Arbeitsaufgaben zu verletzen - gelegentlich die Füße heben.

Vgl. auch: Wer ist bei einem Schadensfall haftbar?

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