1 Euro Job

1-€-Job

Gemäß der Sorgfaltspflichtverordnung vom 1. Januar lautet die offizielle Bezeichnung des Ein-Euro-Jobs "Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung". Durch die unter der Regierung Schröder beschlossenen Reformen ist der Begriff "Ein-Euro-Job" zu einem Begriff geworden.

Ein-Euro-Job - Ein-Euro-Job - Hartz IV

Die Ein-Euro-Stelle ist eine öffentlich finanzierte Integrationsmaßnahme für Bezieher von Arbeitslosenunterstützung II. Offiziell heißt der Ein-Euro-Job "Stellenangebot mit Aufwandsentschädigung". Dieser Leitfaden zum 1-Euro-Job enthält sowohl die praktischen Details, d.h. Angaben zur aktuellen Berufspraxis bei 1-Euro-Jobs, als auch den rechtlichen Zweck und die wesentlichen Merkmale dieser Beschäftigungsform im Bereich des Arbeitslosengeldes II.

Neben dem Ein-Euro-Job weitere Nebentätigkeiten? Trotz weiterer Maßnahmen zu einem Ein-Euro-Job hingezogen? Die 1-Euro-Arbeitsplätze sind keine reguläre Beschäftigung gegen Entlohnung. Aus dieser Liste geht hervor, dass im Zuge der Beschäftigungsmaßnahmen die Arbeitsschutzvorschriften und das Bundesurlaubsgesetz entsprechende Anwendung finden. Damit darf der Ein-Euro-Jobber nicht in eine schlechtere Position gebracht werden als ein regulärer Mitarbeiter.

Bei einem Ein-Euro-Job liegt die Arbeitsleistung zwischen 15 und 30 Wochenstunden. Dieser Wert ist von doppelter Bedeutung: Wenn die durchschnittliche Lebensarbeitszeit weniger als 15 Arbeitsstunden pro Tag ist, wird die durch die Massnahme verursachte Arbeitslosenquote wieder ansteigen. Übersteigt die woechentliche Arbeitswoche 30 Arbeitsstunden, ist der Ein-Euro-Job nicht mehr sinnvoll, da der Betroffene genuegend Zeit fuer die Suche nach einem regulaeren Job haben sollte.

Hielt das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz zunächst 30 Wochenarbeitsstunden für nicht mehr sinnvoll (LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 18. März 2008, L 3 127/08), so hat das BGH kurz darauf entschieden, dass ein Ein-Euro-Jobber in der Regel eine wöchentliche Höchstarbeitszeit von 30 Wochenstunden akzeptieren muss (BSG, Entscheidung vom 16. Dezember 2008, B 4 60/07 R).

Der BGH beschließt damit, die wöchentliche Höchstarbeitszeit auf 30 Arbeitsstunden zu begrenzen. In der Regel kann ein Ein-Euro-Job auch an Wochenenden, Sonn- und Feiertagen ausgenutzt werden. Enthält der dem Ein-Euro-Job zugrundeliegende Arbeitsvertrag eine explizite Bestimmung über die Pflicht, an Sonn-, Feier- oder Sonntagen in einem solchen Unternehmen zu arbeiten, so ist der Ein-Euro-Jobber nicht von regulären Arbeitnehmern befreit.

Ein Euro-Arbeitgeber verdient kein Einkommen im wahrsten Sinn des Wortes. Die Stundenlöhne liegen in der Regel zwischen einem und zwei Euro. Dieser Wert entspricht der vom Bundesarbeitsministerium ausgesprochenen Forderung, und der damit übliche Mindestgehalt von einem Euro gab der Massnahme letztlich auch ihren Namen. Abhängig von der Aktivität kann die Vergütung aber auch erhöht werden, wenn der Ein-Euro-Job aus körperlich anstrengenderen Arbeiten bestehen sollte.

Auch bei Sonntags- und Feiertagsarbeiten fallen die sonst üblicherweise anfallenden Aufschläge auf den Ein-Euro-Jobber an, so dass sich der Mehraufwand unter diesen Bedingungen in der Regel verdoppelt. Obwohl es keine festen Begrenzungen für die Vergütung gibt, ist es notwendig, genug zu zahlen, um die Kosten und Ausgaben des Ein-Euro-Jobbers zu decken und einen gewissen finanziellen Leistungsanreiz aufrechtzuerhalten.

Das liegt vor allem daran, dass die zusätzliche Aufwandsentschädigung bereits alle Kosten des Ein-Euro-Jobbers abdeckt. Mit dem Ein-Euro-Job soll den ALG-II-Empfängern ein zusätzliches Einkommen ermöglicht werden. Immerhin ist der Ein-Euro-Jobber über seinen Auftraggeber auch gegen Unfälle versichert. Diese Frist wird auch durch das zugrundeliegende Interesse und den Sinn der Massnahme begründet, den ALG-II-Empfänger wieder ins Berufsleben zurückzuführen.

Einige Ein-Euro-Aufträge sind auch mit einer Erweiterungsoption versehen. Die One Euro Job sind keine entgeltlichen Arbeitsverhältnisse im Sinn der sozialen Sicherheit. Deshalb sind die Ein-Euro-Jobs von den Sozialversicherungsbeiträgen befreit und auch der Ein-Euro-Jobber hat keinen Anspruch auf Sozialversicherungsleistungen für diese Beschäftigun.

Die Mehrkostenzuschüsse aus dem One Euro Job sind ebenso wie das ALG II selbst nach 3 Nr. 2 b StG steuerbefreit. Die Spesenpauschalen fallen auch nicht unter die Progressionsklausel, die sich aus der endgültigen Zählung des § 32 b StG und der damit einhergehenden Nichtnominierung des One Euro Job ergebe.

Neben dem Ein-Euro-Job weitere Nebentätigkeiten? Die Ein-Euro-Jobs sind als Reintegrationshilfe gedacht. Ist der ALG -II-Begünstigte in einer Hilfstätigkeit tätig, so ist er in den Arbeitsablauf einzubeziehen, wenn auch nur in Teilzeit oder geringfügig. Der Verzicht auf eine solche Nebenaktivität, um einen Ein-Euro-Job anzunehmen, würde daher dem erklärten Ziel dieser Massnahme zuwiderlaufen.

Es ist allenfalls denkbar, dass Teilzeitarbeit und ein Ein-Euro-Job gleichzeitig durchgeführt werden, sofern dies mit der Zeit vereinbar ist. Andernfalls hat Teilzeitarbeit immer Priorität als regelmäßige Tätigkeit. Trotz weiterer Maßnahmen zu einem Ein-Euro-Job hingezogen? Ist der ALG -II-Begünstigte bereits in einer aktuellen Finanzierungsmaßnahme, ist eine Pflicht zur Aufnahme eines Ein-Euro-Jobs in der Regel ausgeschlossen.

Wenn die Integrationsvereinbarung die Beteiligung an einer Qualifikationsmaßnahme zur Erhöhung der Beschäftigungsaussichten des Erwerbslosen vorsieht, würde eine gleichzeitige oder nach dem Start der Qualifikationsmaßnahme erfolgende Aufnahme eines Ein-Euro-Jobs diesen Anspruch anhalten. Damit ist die Aufnahme- und Leistungspflicht des Ein-Euro-Jobs begrenzt.

Der ALG -II-Empfänger kommt daher nicht für eine Aktivität in Frage, wenn er sich bereits in einer Qualifizierungsmaßnahme zur Aus- oder Weiterbildung befindet oder eine solche wie vereinbart unmittelbar bevor steht. In solchen FÃ?llen ist der One Euro Job solchen beruflichen QualifizierungsmaÃ?nahmen untergeordnet.

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